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Im Rahmen der Ähnlichkeitsprüfung der sich gegenüberstehenden Marken wird unter anderem die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke geprüft und deren Schutzumfang festgelegt. Der MISAVON/WiSavon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.09.2024, Az. 26 W (pat) 9/22 – MISAVON/WiSavon) ist zu entnehmen, dass die deutschen inländischen Verkehrskreise

„regelmäßig zwar der deutschen und der englischen Sprache, der französischen Sprache aber nur mit Einschränkungen mächtig“

seien und das französische Wort „SAVON/Savon“ von diesen nicht unmittelbar und ohne weiteres Nachdenken mit „Seife“ übersetzt werden würde, weil es nicht zum Grundwortschatz der französischen Sprache gehören würde. Zur Begründung verweist der Senat auf die Webseite einer Firma namens „phase-6 GmbH“

https://www.phase6.de/magazin/rubriken/vokabeln-grammatik/grundwortschatz-franzoesisch-500vokabeln

und namens „Jicki GmbH“

https://www.jicki.de/franzoesisch-lernen/grundwortschatz-franzoesisch

sowie eines Buches namens „Herrmann/ Rauch, Grund- und Aufbauwortschatz Französisch“ aus dem Jahr „1993“.

Ob das überzeugend ist?

Ich selbst habe gerade eine kleine Umfrage gemacht. Die meisten kannten oben genannte Übersetzung ohne großartig darüber nachzudenken. Vor diesem Hintergrund halte ich es nicht für richtig, die Frage der (fehlenden) Kennzeichnungskraft fremdsprachlicher Worte allein damit zu begründen, zu bejahen oder zu verneinen, dass das Wort dem subjektiven Grundwortschatz eines Internetanbieters oder Wörterbuches angehört oder nicht. Aus meiner Sicht wäre eine amtliche/gerichtliche Nachfrage bei der Gesellschaft für deutsche Sprache oder einer gleichwertigen Institution zur Klärung entsprechender Fragen empfehlenswert. Gemäß deren Webseite unter der URL https://gfds.de/sprachberatung/ ist ein Arbeitsschwerpunkt der Gesellschaft die Sprachberatung. Sie erteilt „sowohl Privatpersonen als auch Firmen, Medien, Behörden und Institutionen Auskunft zu allen Fragen rund um die deutsche Sprache und zu sprachlichen Zweifelsfällen, etwa zu Rechtschreibung, Zeichensetzung und Grammatik, Herkunft und Bedeutung von Wörtern und Phrasen, Stil und Ausdruck und zu vielem mehr“. Anrufe von Mitgliedern und Ministerien sind kostenfrei.