Marke
Polarblauweiss
vereinfacher
Die grafische Gestaltung dieser Marke reicht nicht, um dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft zuzusprechen.
Bruce Li
Im Rahmen der Prüfung der klanglichen Ähnlichkeit gilt der Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile. Allerdings dann nicht, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der MANGO/limango-Entscheidung, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt. „Der einzige Unterschied besteht in der Anfangssilbe „li“ der jüngeren Marke. Zwar gilt nach deutscher Rechtsprechung…
Leser sind klar im Vorteil
Die DISPOMELT vs. Dispermelt-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt, dass sich lesen lohnt, verwechselte doch der sich verteidigende Inhaber der angegriffenen Marke selbst die sich gegenüberstehenden Marken im Schriftsatz. „Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass ein solcher Anklang angesichts der weitgehenden Überschneidungen und Gemeinsamkeiten beider Zeichen infolge möglichen Verhörens bei mündlicher Wiedergabe…
Marken-Dino
Das DPMA berichtete darüber, dass Deutschlands Marke Nummer 1 am 01.10.2019 ihren 125zigsten Geburtstag feierte. Es handelt sich um die am 01.10.1894 angemeldete und am 16.10.1894 eingetragene Wortmarke „Perkeo“, Registernummer: 1. Zunächst war dies nur eine Notiz für mich. Aber jetzt muss ich mich doch einmal hochachtungsvoll vor ihr verbeugen, denn eine solch alte Marke…
An „apfel & i“ a day keeps the Marke away
Manche Markenanmelder sind schon „echt hart drauf“. So wurde die Wort-/Bildmarke für „Computersoftwareberatung; Installation, Ersteinrichtungen und Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung für Telekommunikationstechnik; Installation und Wartung von Software; EDV-Beratung; technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement“ angemeldet. Dieser „apfel“ (engl. „APPLE“) wurde nun von APPLE – das sind die mit dem „iPhone“, „iPad“, „iPod“, „iTunes“, „iCloud“…
Sag es mit Edelweiß
Blumenmotive sind beliebt. Markenrechtlich hat das BPatG nun dieser Blume („leicht abstrahierender Edelweiß“) sozusagen die Blätter gerupft: “ Die leicht abstrahierende Darstellung wird das Publikum zwanglos als Darstellung einer Blume auffassen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es hierin ein in stilisierter Form gezeichnetes Edelweiß wiedererkennt oder nicht. Denn Blumen sind ein geradezu klassische Mittel,…
Zu Risiken und Nebenwirkungen
Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der „WIPO – World Intellectual Property Organization“ an und erhält eine Aufforderung von der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ eine Gebühr für die Registrierung der angemeldeten Marke auf ein Konto der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ zu überweisen. Viele Markenanmelder…
Boing Boom Tschak
Ich geb’s zu. Ich bin mit KRAFTWERK aufgewachsen und höre ihre Musik immer noch sehr gerne. Dies ging Marketiers der Bitburger Braugruppe GmbH wohl auch so, meldeten diese doch die deutsche Wortmarke CRAFTWERK für „Biere“ an. KRAFTWERK versuchte CRAFTWERK zu löschen, musste aber beim Bundespatentgericht (BPatG) leider eine Niederlage einstecken. Das Gericht argumentierte unter anderem…
Flying Gürtel
Im Jahr 2015 meldete BMW diese 3D-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Nachdem das Amt die Marke nicht eintragen wollte, argumentierten BMW’s Anwälte vor dem Bundespatentgericht (BPatG), dass „sowohl die „BMW-Niere“, die bereits seit langem verkehrsbekannt sei, wie auch der sogenannte „Black Belt“, ein sich von der Motorhaube über das Dach bis zum…
Ohne Gedöns
Eine Marke ist mir in Erfurt in bleibender Erinnerung geblieben. Wenn man über die Krämerbrücke geht, befindet sich kurz vor dem Wenigemarkt der Eisladen „Goldhelm Eiskrämer“ in dem es herrliches „Natur EIS – OHNE GEDÖNS“ gibt. Wenn man in Erfurt ist, i(s)st man da nicht nur einmal, wetten? Schaut man ins DPMA-Register, stellt man fest,…