Die Wortmarken „Schneewittchen“ und „Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge“ sind im Bereich der gemeinsamen Klasse 33 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.11.2011, Az. 26 W (pat) 93/10 – Schneewittchen/Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit…
Das angemeldete Zeichen kann, so der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), nicht zur Eintragung zugelassen werden, weil es die Anforderungen an die grafische Darstellbarkeit im Sinn von § 8 Abs. 1 MarkenG nicht erfüllen würde. (BPatG, Beschl. v. 14.11.2011, Az. 29 W (pat) 173/10 – Kombination einer farbigen Abbildung mit drei beispielhaften Figuren). In den…
Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10 schwarz-rot-goldene Kuh). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Bezüglich der noch im Streit stehenden Lebensmittel mit Ausnahme…
Die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierte MAGGI KOCHSTUDIO-Marke stammt übrigens aus dem Jahr 1979 und wurde am 19.12.2000 gelöscht. Anbei ein bisschen Markengeschichte Quelle: http://register.dpma.de
Im vorgestern erschienenen Markenblatt Heft 45 wurde u.a. folgende 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de mit dem Hinweis „Eingetragene Marke, gegen die kein Widerspruch mehr erhoben werden kann“ veröffentlicht.
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 18: Wurstdärme Klasse(n) Nizza 29: Fisch, Geflügel (nicht lebend), Fleisch, Wurstwaren, Wurst (Bratwurst, Brühwurst, Würstchen) Anmerkung: Da kann man nur sagen: “Heißer als die Feuerwehr…
Wegen der Kennzeichnungsschwäches des Bestandteils „Kiss“ sind die sich gegenüberstehenden Marken Kiss und Yoghurt Kisses im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 33/10 – Kiss/Yoghurt Kisses) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Entgegen der Auffassung der Widersprechenden verfügt die Widerspruchsmarke über eine nur erheblich…
Die gezeigte 3 Ringe-Bildmarke ist der Bildbestandteil nachfolgender, am 06.03.1919 angemeldeten und am 04.05.2001 gelöschten Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de Die Krupp-Familie produzierte zunächst Eisenbahnräder, später auch Rüstungsgüter und noch später Lastwagen, Lokomotiven und Bagger. Der Krupp-Konzern gehörte im letzten Jahrhundert zu den bedeutendsten Unternehmen in Deutschland und Europa. Seit der Fusion mit der Thyssen AG im…
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse,…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „SCHLUMPFWICHSE“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33 und 43, nämlich „Klasse 33: Spirituosen, Liköre, Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf der Grundlage von Spirituosen und Wein Klasse 43: Verpflegung von Gästen in Gaststätten, Cafés, Restaurants, Cafeterias, Kantinen“ wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG)…
In der Schaumstoff Lübke/Dieter Lübke Schaumdesign GmbH-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung, wonach ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Kennzeichens keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG darstellt (BGH, Urt. v. 12.05.2011, Az. I ZR 20/10 – Schaumstoff Lübke/Dieter Lübke Schaumdesign GmbH). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie…
Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der Baader-Goldex/GOLDAX-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 22.09.2011, Az. 28 W (pat) 27/11 – Baader-Goldex/Goldax) auszugsweise wie folgt: „Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer…
