Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung“ Anmerkung: Die bayerische Antwort auf die Hells Angels.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels mit folgenden Waren: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel…
In der Dresdner Kreuzkirche tritt regelmäßig der Dresdner Kreuzchor auf. Wer sich einmal ein Konzert des Dresdner Kreuzchores in der Kreuzkirche hat anhören dürfen, wird diese Marke nie mehr vergessen.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke“ Anmerkung: Der passende Marken-Sekt für das Neujahrs-Dinner.
Kaum wurde die Wort-/Bildmarke „ruhr / triennale triennale triennale“ angemeldet (die Anmeldung erfolgte am 27.04.2012), prangt sie bereits neben diesem Cafe an diesem (ehemaligen) Kühlturm Fotos: Thomas Felchner in der Nähe der Bochumer Jahrhunderthalle. Die „ruhr / triennale triennale triennale“ bietet allen Kunst- und Kulurinteressierten eine ganze Anzahl von Ausstellungen, Wettbewerben, Festspielen oder Präsentationen im…
Die Mitarbeiter der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH haben es gut. Sie können in Zukunft diese „flotte Dienstbekleidung“ anziehen, ohne das der Chef meckern kann. Wie finden Sie diese Idee?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 44: Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Aromatherapie, Durchführung von Massagen, Ernährungsberatung, Maniküre Klasse(n) Nizza 45: Begleitung…
Weil eine klangliche Ähnlichkeit zwischen „e15“ und „W15“ nicht ausgeschlossen werden könne, entschied das Bundespatentgericht (BPatG), das nachfolgende Wort-/BIldmarken verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 08.05.2012, Az. 24 W (pat) 545/10 – e15/W15). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Mithin stehen sich klanglich die jeweiligen Wortbestandteile „e15“ und „W15“ gegenüber, die phonetisch in Anzahl…
Das Zitat „Bescheidenheit ist eine Zier, doch besser lebt man ohne ihr“ passt irgendwie sehr schön auf diese Marke . Die unter dem Az. 3020120147011 eingetragene Bildmarke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Immobilienverwaltung Klasse(n) Nizza 37: Bauwesen“ Die passende Marke für einen echten „Bau-Löwen“.
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Bezeichnung „Biomineralwasser“ nicht für wettbewerbsrechtlich irreführend erachtet hat (BGH, Urt. v. 13.09.2012 – I ZR 230/11 – Biomineralwasser) wurde nachfolgende Wort-/Bildmarke nun in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Ich glaube, der Markenanmelder läßt nun bestimmt die „bio sektkorken“ knallen – oder trinkt in vornehmer Art ein…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; künstliche Wimpern; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nagellack; Nagelpflegemittel; Onduliermittel für Haare;…
Und so sieht die geschützte Perlenflasche-Marke im Register aus. Ich glaube, die wenigsten von Ihnen wissen, dass sie tagtäglich eine 3D-Marke in den Händen halten. Wussten Sie’s?
