Wort-/Bildmarke
Ist das Kunst …?
Ich gebe zu, in der InteriorDays (OWL)-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 02.10.2024, Az. 29 W (pat) 535/22 -InteriorDays (OWL)) gibt es eine Textpassage, nachfolgend durch Fettschrift hervorgehoben, die ich mir mehrfach deswegen angeschaut habe, weil ich sie „sprachlich wunderschön“, fast wie „ein Kunstwerk“ empfinde. In dieser Entscheidung ging es unter anderen um die Frage,…
Spontazon-2024
Die Idee für diese Markenanmeldung erscheint mir „spontan auf der Baustelle gekommen“ zu sein.
Was für ein MIST
Die Marke schützt „Seltene Erden“ (Klasse 01). Unter „seltene Erden“ versteht man in Deutschland „seltene Metalle“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Metalle_der_Seltenen_Erden). Die Anmelderin handelt unter der Marke „SCHÖNER MIST“ jedoch mit einem „organischen Dünger“ (https://champost.de/). Irgendwas scheint da sprachlich und markenrechtlich schief gelaufen zu sein. Was für ein SCHÖNER MIST.
Pitti Abbruch-Uomo
Dies ist übrigens „Der farbenfroheste Abbruchunternehmer Deutschlands“. Und da sage einer, dass Deutschland nicht Mode kann.
Das tapfere Salzwedelein
Malmoro Country
Come to where these „Bekleidungsstücke“ are. Come to Malmoro Country. Nachträgliche Anmerkung: Die Marke wurde am 14.06.2023 gelöscht.
LYST vs. Greenlyst
In der LYST vs. Greenlyst-Entscheidung des BPatG ist aus meiner Sicht folgendes merkenswert: 1. Das Wort „green“ werde sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor allem im Sinne von „ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig“ verstanden. Im Beschluss heißt es hierzu wie folgt: „Das Wort „green“ wird sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor…
5 ½ Jahre
Ein Widerspruch kann auch auf eine zeitlich ältere geschäftlichen Bezeichnung als Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Ein solcher Löschungsanspruch besteht nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. u.a. BPatG, Beschl. v. 12.01.2023, Az. 30 W (pat) 9/21 – Haubelt GmbH Laborgeräte) dann, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer…
Ein echter KERLEN
Wenn ein Mann etwas mutiges macht, sagte man, zumindest früher, er sei „ein echter Kerl“. Vor diesem Hintergrund dachte ich, dass das Zeichen „KERLEN TAUCHER“ bestimmt einen solchen assoziativen Bezug zu solchen „(echten) Kerlen“ hätte und fand dieses bei einem „Berufs-Taucher“ natürlich mehr als zutreffend und gut gewählt, bis ein Blick ins Register des DPMA…
Neue Rolling Stone-Marke
Diese Rente erscheint sicher
Die Chance, dass diese Marke („Dienstleistungen der Rentenversicherung“) kopiert und verletzt wird, ist gleich null. Zumindest dies scheint mir sicher zu sein.