Die Marke für Gimli, Sohn Glóins aus dem Volk Durins!

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Aktualisierung von Werbematerial; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen…

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Mopar Nationals 2012

MoPar ist eine eingetragene Marke der Chrysler Group LLC. Bei WIKIPEDIA heißt es hierzu wie folgt: „Mopar ist ein Automobilzulieferer der zum Chrysler-Konzern gehört. Das im Englischen für „Motorteile“ (Motor parts) stehende Kofferwort bezeichnete ursprünglich ein von der Chrysler Corporation gegründetes Unternehmen, welches exklusiv die Teileversorgung der Chrysler zugehörigen Automobilhersteller übernehmen sollte. Heute produziert Mopar…

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Ohne Schirm, dafür mit Scharm und Basecap

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 33: alkoholhaltige Fruchtextrakte; Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; Kornbrand; Spirituosen; destillierte Getränke; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Fruchtgetränke Klasse(n) Nizza…

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Haste mal ’ne fluppt. für mich?

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Konzeption und Erstellung von werblichen Konzepten zur Kundenbindung und -Pflege Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche…

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Quentin Tarantino’s Lieblingsgrillfleisch

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes Obst und…

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Bindung des HABM an die nationale Eintragung

Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit, insbesondere zur möglicherweise fehlenden Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke treffen (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C 196/11 P, F1/F1 LIVE). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „40…

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Die alkoholischen Getränke sind mir echt Egal

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ Anmerkung: Magst Du noch einen Schlehenlikör mit Wodka? Egal!

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Schlagkräftige Zahnfee

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 24: Banner [Standarten], Baumwollstoffe, Bettzeug [Bettwäsche], Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier], Etiketten…

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Eine der schönsten Launen der Welt

Gegenüber dem Mainzer Dom befindet sich ein weiterer Weinmarken-Klassiker: Die Sektkellerei Kupferberg Foto: Thomas Felchner deren bekannteste Marke wohl „KUPFERBERG GOLD“ ist. Die Kellerei und die Marke gehören nunmehr zur/der Henkell & Co. Sektkellerei KG. Der Claim zur Marke „KUPFERBERG GOLD“ lautet nach wie vor: „EINE DER SCHÖNSTEN LAUNEN DER WELT“

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Daumen runter für Daumen hoch

Das Daumen-Hoch-Zeichen in der Wort-/Bildmarke „arbeitskleidung-billiger.de“ sei mit der Folge „so üblich, dass sie sogar in Textverarbeitungsprogrammen standardmäßig angeboten werde“ „Zu dem Daumen-Hoch-Zeichen hat die Markenstelle zutreffend darauf verwiesen, diese Art der Darstellung sei so üblich, dass sie sogar in Textverarbeitungsprogrammen standardmäßig angeboten werde. Auch finden sich im Internet zahlreiche zum Download bereitgestellte entsprechende Graphiken.…

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