Ein Beispiel dafür, wie man die Bekanntheit einer anderen Marke ausnutzen kann ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Unter dem Spitznamen „Veilchen“ und der Farbe „Lila“ ist primär der Fußball-Club FC Erzgebirge Aue bekannt.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Jeden Tag anders. für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.03.2010, Az. 27 W (pat) 32/10 – Jeden Tag anders.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten…
Es regnet und regnet derzeit im Freistaat Sachsen. Und gerade in diesem Moment gewinne ich bei einer Verlosung folgenden schönen und mit einem „R im Kreis“ gekennzeichneten Regenschirm Foto: Thomas Felchner worüber ich mich gerade jetzt sehr gefreut habe, denn er hält dicht. Die kennzeichnende Wort-/Bildmarke ist u.a. als Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu geschützt. In der…
Die Idee besteht darin, möglichst viel Süssigkeiten in ein Glas zu stopfen, „happy pills“ in Barcelona Foto: Thomas Felchner Die Wort-/Bildmarke „happy pills“ ist als Gemeinschaftsmarke geschützt Foto: http://oami.europa.eu und schützt unter anderem die Ware Klasse 30 Konfekt, Bonbons, Zuckerwaren und Süßigkeiten aller Art Anmerkung Süße Idee!
Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht. Anmerkung Mal sehen, wer sie das erste mal an der Tankstelle sieht.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organization (WIPO) eingetragenen 3D-Marke der Schutz zu entziehen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 08/09 – Les Sarments du Médoc). Grund sei die fehlende Darstellbarkeit der Marke, § 8 Abs. 1 MarkenG. In der Entscheidung heißt…
Im letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Badezusätze und Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) und Reinigungsmilch für Körper- und…
Mit Urteil vom 14.09.2010 bestätigt der Gerichtshof die Nichtigkeit nachfolgenden Legosteins Foto: http://oami.europa.eu betreffend die Ware „Spiele, Spielzeug“ (Gerichtshof, Urt. v. 14.09.2010, Rechtssache C 48/09 P – Mega Brands Inc/Lego Juris A/S).
Zumindest in der Hinsicht hat die Deutsche Bahn AG alles richtig gemacht. Sie hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de gesichert. Die Wortmarke „Stuttgart 21“ hat sie nachgeschoben. Die Anmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 3020100340975 anhängig. Ob diese Wortmarke eingetragen wird, wurde noch nicht entschieden. Aus meiner…
In Hartmanndorf bei Chemnitz befindet sich die DIAMANT Fahrradwerke GmbH. Diese Firma verfügt über eine 125 Jahre andauernde Fahrrad-Tradition. Auch heute noch werden Diamant-Fahrräder von A – Z in Handarbeit gefertigt. Unter anderem wird dort dieses wunderschöne Fahrrad Foto: DIAMANT Fahrradwerke GmbH namens „Zouma Supreme“ hergestellt. Das Besondere bei diesem Fahrrad ist: Es ist mit…
In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage, ob folgender T-Shirt-Aufdruck Foto: ENDSTATION RECHTS die Markenrechte u.a. folgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de verletzen würde. Dies verneinte das Landgericht u.a. mit der Begründung, dass zwischen dem Zeichen und der Marke keine Verwechslungsgefahr bestehen…
