Stuttgart 21

Zumindest in der Hinsicht hat die Deutsche Bahn AG alles richtig gemacht. Sie hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke

Foto: http://register.dpma.de

gesichert.

Die Wortmarke “Stuttgart 21” hat sie nachgeschoben. Die Anmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 3020100340975 anhängig. Ob diese Wortmarke eingetragen wird, wurde noch nicht entschieden. Aus meiner Sicht wird die Wortmarke nicht eingetragen werden, weil ihr entweder die Unterscheidungskraft fehlt und/oder ein Freihaltebedürfnis besteht, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG.

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