Jeden Tag anders.

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke

Jeden Tag anders.

für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.03.2010, Az. 27 W (pat) 32/10 – Jeden Tag anders.).

Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten Wortfolge um eine “Werbeaussage allgemeiner Art”.

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