Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Frankfurt-Hahn-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 15.06.2011, Az. 26 W (pat) 96/10 – Frankfurt-Hahn) entspricht die Dienstleistungsbezeichnung „Betrieb eines Flughafens“ nicht den Erfordernissen der Einteilung von Waren und Dienstleistungen im Sinne der Anlage 1 zu § 19 Abs. 1 MarkenV. Vor diesem Hintergrund bestätigte der Senat die Zurückweisung der angemeldeten…
Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) findet sich unter anderem diese EUMUCO-Marke Quelle: http://register.dpma.de die am 02.01.1922 angemeldet wurde. Die vorstehend gezeigte, unverwüstliche Marke könnte demzufolge schon knapp 90 Jahre alt sein.
Im amtlichen Beschwerdeverfahren trägt grundsätzlch jede Partei ihre eigenen Kosten. Deswegen sind die Entscheidungen von besonderem Interesse, in denen dies anders ist. So geschehen in der pjur-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 06.05.2011, Az. 28 W (pat) 52/10 – pjur), einem Löschungsverfahren. In diesem Verfahren wurden der Löschungsantragstellerin mit folgender Begründung Da die Antragstellerin in…
Weil sie „sprachlich ähnlich“ sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de und die Wortmarke Knut im Bereich der Nizza-Klassen 29 und 30 verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 10.05.2011, Az. 27 W (pat) 143/10 – KLUTH/Knut).
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Anmerkung: Eine echte „Kinderschlafmarke“.
Die Dienstleistungen „Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Bekleidungsartikel, Sportbekleidung“ und die Waren „Bekleidungsstücke“ sind entfernt ähnlich, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der ANGEL/Angel J. Collection-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 27.04.2011, Az. 29 W (pat) 553/10 – ANGEL/Angel J. Collection). Hierzu heißt es in den Entscheidungsgründen wie folgt: Eine entfernte…
Vorgenannte Begründung des Bundespatentgerichts (BPatG) scheint zutreffend zu sein, denn eine „echte Ed Hardy-Tattoomarke“ sieht u.a. wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de Ein kleiner Unterschied besteht „zweifelsohne“.
Unter anderem mit der Begründung, dass sich die angemeldete Wort-/Bildmarke Quelle: http://www.wipo.int von den aufwändigen und einfallsreichen Tattoo-Marken der Hardy-Life LLC unterscheiden würde, bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) die Schutzversagung vorgenannter Wort-/Bildmarke in Deutschland (BPatG, Beschl. v. 27 W (pat) 144/10 – VERY NICE). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Die graphische Gestaltung des…
Mit Urteil vom 06.07.2011 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 06.07.2011, Rs. T 235/10 – Uhr). In den Entscheidungsgründen…
Da der 3D-Marke Quelle: http://www.wipo.int sowohl zum Zeitpunkt der Anmeldung als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung die Unterscheidunhgskraft fehlte, bestätigte das Bundespatentgericht die Löschung (Schutzentziehung) der 3D-Marke (BPatG, Beschl. v. 31.05.2011, Az. 26 W (pat) 46/10 – Ringelement).
Weil sie „sprachlich und schriftbildlich nicht ähnlich“ sind, entschied der 24. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarke und die Wortmarke Genios im Bereich der Nizza-Klassen 11, 09 bzw. 11, 07 nicht verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 15.09.2009, Az. 24 W (pat) 92/08 – Helios/Genios). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Da das…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 27, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Wurst, Schinken, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte (nicht lebend), Schalen-, Krusten-, Weichtiere sowie Waren und/oder Zubereitungen daraus in frischer, gekühlter, tiefgefrorener, konservierter, getrockneter, geräucherter,…
