Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildmarke ging endlich lernen, mit welcher Tastenkombination das Zeichen „|“ geschrieben wird. Das hatte ich mich schon…
Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe eingesetzt werden können (BPatG, Beschl. 10.01.2012, Az. 33 W (pat) 39/10 – CTC). In den Entscheidungsgründen heißt es wie auszugsweise folgt: „Auch Abkürzungen können als beschreibende Art- oder Beschaffenheitsangaben in Betracht kommen, zumal bei der Typisierung…
Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder der Markenabteilung für eine Wirksamkeit des Beschlusses erforderlich. Ist dies nicht der Fall, leidet der Beschluss an einem wesentlichen Mangel und ist aufzuheben (BPatG, Beschl. v. 15.12.2011, Az. 30 W (pat) 73/10 – LIQUIDROM). In den Entscheidungsgründe…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Schinken, Fleischwaren, Käse, Leberpastete, Schinken, Schweinefleisch, Wurstwaren Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage…
Mit der Begründung „In Bezug auf die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und unscharf. Belege für eine beschreibende Verwendung des Begriffs „BIOFUN“ durch Dritte hat die Markenstelle nicht ermittelt. Die dem Erinnerungsbeschluss beigefügten Anlagen belegen nur eine Verwendung der Wörter „BIO“ und „FUN“ jeweils…
Was ein Grafiker möglicherweise für „genial“ hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke deren grauen Bildbestandteil „Vielmehr handelt es sich insoweit, wie die Markenstelle zu Recht festgestellt hat, um eine einfache Umrahmung, die üblich gestaltet und noch dazu in schwarz-weiß gehalten ist. Die unterschiedlichen Grautöne sind unauffällig und werden dem…
Sie wußten oder ahnten es: Es ist die als 3D-Marke geschütze einzigartige Schokoladenform die den bekannten Unterschied macht. So eine Toblerone-Schokolade ist schon etwas Besonderes.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier; Papierwaren und Schreibwaren; Schilder; Speisekartenmappen; Schiefertafeln zum Schreiben; Drucksachen; Prospekte; Flugblätter; Poster; Postkarten; Plakate; Kalender; Notizbücher; Schreibblöcke; Schreibunterlagen; Fahnen; Flaggen; Wimpel; Tischaufsteller…
Na dann schauen Sie sich diese Marke der Agentur mal genauer an: Foto: Thomas Felchner Wenn man genauer hinsieht, erkennt man deutlich das Wort: agentur!
Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. § 1 Abs. 1 PatenG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. … Anders bei der Marke.…
Unter den Aktenzeichen 3020110545804, 3020110545812 und 3020110545820 hat die Anton Riemerschmid Weinbrennerei und Likörfabrik GmbH & Co. KG die bekannte Underberg-Flasche mit Papierumhüllung in den Farben Rot, Grün und Blau als 3D-Marke schützen lassen. War dies eine Vorsichtsmaßnahme, oder wird die Flasche zuünftig tatsächlich (auch) so vermarktet werden? Wenn ja, was halten Sie davon?
