Horch, was kommt von Audi rein
Apropos Auto. Was geht denn da bei Audi los. Im aktuellen Markenblatt Nr. 43 vom 25.10.2019 finden sich folgende Marken die alten Glanz versprühen (sollen).
Markenform
Alte-Auto-Marke
Und dieses trollige Gefährt ist wohl der Kabinenroller „Messerschmitt KR 175„. Die unter der Registernummer 544095 am 09.04.1942 eingetragene Marke wurde am 15.07.2002 zwar gelöscht, allerdings wurde am 22.06.2010 unter der Registernummer 302010022263 eine weitere Wortmarke MESSERSCHMITT eingetragen, die auch „Fahrzeuge“ und „Dreiräder“ schützt.
Alte-Auto-Marke
Diesen Flitzer nennt man „Isetta“ und stammt aus dem Hause BMW. Auch „Isetta“ ist nach wie vor als deutsche Wortmarke geschützt.
Goggomobil
Die Wort-/Bildmarke ist nach wie vor als deutsche Marke geschützt. Der Inhaber der Marke, Herr Staufenberg, ist Betreiber der Webseite unter der URL https://goggomobil.com/ .
Für Haare mit Niveau
Polarblauweiss
vereinfacher
Die grafische Gestaltung dieser Marke reicht nicht, um dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft zuzusprechen.
Bruce Li
Im Rahmen der Prüfung der klanglichen Ähnlichkeit gilt der Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile. Allerdings dann nicht, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der MANGO/limango-Entscheidung, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt. „Der einzige Unterschied besteht in der Anfangssilbe „li“ der jüngeren Marke. Zwar gilt nach deutscher Rechtsprechung…
Leser sind klar im Vorteil
Die DISPOMELT vs. Dispermelt-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt, dass sich lesen lohnt, verwechselte doch der sich verteidigende Inhaber der angegriffenen Marke selbst die sich gegenüberstehenden Marken im Schriftsatz. „Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass ein solcher Anklang angesichts der weitgehenden Überschneidungen und Gemeinsamkeiten beider Zeichen infolge möglichen Verhörens bei mündlicher Wiedergabe…
Marken-Dino
Das DPMA berichtete darüber, dass Deutschlands Marke Nummer 1 am 01.10.2019 ihren 125zigsten Geburtstag feierte. Es handelt sich um die am 01.10.1894 angemeldete und am 16.10.1894 eingetragene Wortmarke „Perkeo“, Registernummer: 1. Zunächst war dies nur eine Notiz für mich. Aber jetzt muss ich mich doch einmal hochachtungsvoll vor ihr verbeugen, denn eine solch alte Marke…
An „apfel & i“ a day keeps the Marke away
Manche Markenanmelder sind schon „echt hart drauf“. So wurde die Wort-/Bildmarke für „Computersoftwareberatung; Installation, Ersteinrichtungen und Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung für Telekommunikationstechnik; Installation und Wartung von Software; EDV-Beratung; technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement“ angemeldet. Dieser „apfel“ (engl. „APPLE“) wurde nun von APPLE – das sind die mit dem „iPhone“, „iPad“, „iPod“, „iTunes“, „iCloud“…
Sag es mit Edelweiß
Blumenmotive sind beliebt. Markenrechtlich hat das BPatG nun dieser Blume („leicht abstrahierender Edelweiß“) sozusagen die Blätter gerupft: “ Die leicht abstrahierende Darstellung wird das Publikum zwanglos als Darstellung einer Blume auffassen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es hierin ein in stilisierter Form gezeichnetes Edelweiß wiedererkennt oder nicht. Denn Blumen sind ein geradezu klassische Mittel,…