So was kann`s auch geben. Die „Stadtgemeinde Cottbus“ hatte die Wortmarke „Polizei“ angemeldet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Anmeldung zurückgewiesen, da es der Anmelderin an der erforderlichen Markenrechtsfähigkeit nach § 7 MarkenG fehle. Das Bundespatentgericht (BPatG) bestätigte diese Entscheidung, weil die Person des Erinnerungsführers – die „Stadtgemeinde Cottbus“ – nicht identifizierbar bzw.…
Immer wieder taucht die Frage auf, ob eine Wortmarke in Kleinbuchstaben oder Großbuchstaben oder einer Kombination von beiden angemeldet werden sollte. Der 30. Senat des Bundespatentgerichts weist in der BioSol-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 19.09.2019, Az. 30 W (pat) 501/17 – BioSol) auf einen Umstand hin, der zu gerne bei der Anmeldung vernachlässigt wird: „b) Auch…
Der Clou an dieser Marke ist, dass man erst die Buchstaben und dann die Marke gedanklich auseinanderfädeln und anschließend wieder zusammenstricken muss.
Früher war „fette Kuh“ mal eine Beleidigung für dicke Frauen, heute ist es eine Marke. Das ist doch eine Sauerei, oder?
Auch nicht schlecht. Ich schreibe in meine Marke, was ich gelernt habe Dann weiß der Gast sofort, dass ich kochen kann. Auch nicht schlecht wäre der Zusatz: „Es schmeckt hier“ oder „Hier schmeckt`s lecker“ oder einfach nur „Mmmmmh“ gewesen. Wenn man die Marke wie folgt „Mr. – Bin gelernter Koch“ liest, ist sie als Marke…
Wer eine Markennamen von einem echten Ritter – Ritter und Edler Mendel von Steinfels – entwickeln lassen möchte, muss nur nach dieser Marke suchen. Ich merke mir die Marke wie folgt: Blauer Mann (mit roten Blumen) —> Blaues Blut —> Ritter und Edler Mendel von Steinfels. So kann man sich die Marke eigentlich ganz einfach…
In der „51°-Entscheidung“ musste sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage beschäftigen, ob der Marke „51°“ betreffend die Waren der Klasse 31 „land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind“ und der Klasse 33 „Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“, zu denen auch die Produkte Weintrauben, Weinreben und Wein gehören, die Unterscheidungskraft…
Am ungewöhnlichsten aber fand ich diese Marke Was mag wohl hinter dieser Marke stecken? Ich hab’s herausgefunden. Schauen Sie mal auf YOUTUBE.
Zweitens diese Marke die „geografische Druckereierzeugnisse, insbesondere Karten und Globen“ schützt und einfach nur aus sich heraus Reiselust weckt. Auch wenn’s (nur) in Form eines Globus ist.
