Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG sind Zeichen, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder Kommunalverbandes enthalten, von der Eintragung ausgeschlossen. Nach § 8 Abs. 4 Satz 1 MarkenG gilt dies auch für Zeichen, die Abbildungen enthalten, welche zwar mit den in §…
Die passende Marke zum neuen Superman-Film „Man Of Steel“ 🙂 Die Marke wurde im letzten Markenblatt veröffentlicht. Echt gutes Timing. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Gewerblicher Rechtsschutz in Dresden Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz im Ruhrgebiet/Münsterland Patentanwaltskanzlei Bourgeois SOZIALE ENGAGEMENTS/SPENDEN: UNICEF Deutschland World Wide Fund…
wenn Sie diese Marke sind, dann sind Sie ein wirklich „cooler Typ“. Die Marke fiel mir im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, auf. Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden Klasse(n) Nizza 43: Bewirtung und Verpflegung von Gästen, insbesondere in…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 32: Biere, einschließlich alkoholfreies und alkoholarmes Bier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Mittel zu Körper- und Schönheitspflege Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische Erzeugnisse Klasse(n) Nizza 44: Gesundheits- und Schönheitspflege“ Anmerkung: Professor Bienlein’s Bruder. MARKENRECHT24.DE on FLICKR…
Mario Gomez könnte diese Gemeinschaftsmarke verletzen. Anmelder der Marke ist kein geringerer als der Sprintstar „Usain St. Leo Bolt“ dessen Anschrift beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit „Townhouse No. 16, Springvale Court, 6-8 Springvale Avenue, Kingston 10, St. Andrew, JAMAIKA“ angegeben wird. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Nachfolgendem „Frauenmantel“ kann die Unterscheidungskraft betreffend die Waren „Dachziegelfarben; Anstrichmittel für Dach, Wand und Fußboden; Fassadenfarben; Isolierfarben; Isolierlacke.“ nicht abgesprochen werden (BPatG, Beschl. v. 14.01.2013, Az. 25 W (pat) 42/12 – Alchemilla Mollis – Frauenmantel). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Zwar werden, wie sich aus den Belegen der Markenstelle ergibt, Abbildungen von Blättern…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel in jeglicher Form, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 51, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Datenverwaltung mittels Computer Klasse(n) Nizza…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte“ Anmerkung: Echt sexy, diese Dienstbekleidung! MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind nachfolgende Bildmarken trotz teilweiser Warenidentität („Bier“) nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 22.08.2012, Az. 26 W (pat) 28/12 – Destillationsapprat/Destillationsapprat). Die bloße Möglichkeit, dass in zwei bildlich verschiedenen Abbildungen dasselbe Motiv erkannt werde, reiche für eine markenrechtlich relevante begriffliche Ähnlichkeit nicht aus.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels mit folgenden Waren: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel…
