Diese Rollstuhl-Marke ist kaum zu übersehen. Ein echter Hingucker im Büro. Gesehen im Markenblatt 03, 2015. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Was wäre dieses phantastische rheinische Eishockey-Derby nicht ohne Marken Mit 51 125 Zuschauern wurde beim „Winter Game“ der Zuschauer Europa-Rekord für Liga-Spiele gebrochen. Die Düsseldorfer EG schlu diesmal die Kölner Haie mit 3:2.
Keine schlechte Marke für einen Kfz-Mechaniker Ich vermute, die Idee stammt von seiner Frau. Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 37: Abschmieren von Fahrzeugen; Abschmieren von Kraftfahrzeugen; Anbringung von Panzerungen an Fahrzeugen; Anti-Korrosionsbehandlung; Aufbringen von dekorativen Zierlinien auf Kraftfahrzeuge; Aufbringen von Fahrzeugunterbodenschutz; Aufbringung von Oberflächenbeschichtungen; Auftragen von Schutzbeschichtungen auf Hohlraumoberflächen; Aufziehen von Reifen; Auskünfte…
Vor den World Intelligent Property Office-Betrügern warnt die World Intellectual Property Organization: „Warning: New Misleading Invoice Geneva, December 19, 2014 It has recently come to the attention of the World Intellectual Property Organization (WIPO) that an entity named “ World Intelligent Property Office“ is sending letters to the holders of international registrations and their representatives,…
Vorgestern erhielt ich Post von einer Firma namens „EQUUS ALBUS“ die mir die Domain „www.rechtsanwalt-haltern.de“ mit folgendem Schreiben zu einem Kaufpreis von „1.530,00 EUR“ mit der Begründung anbot „Ihre Homepage ist die digitale Visitenkarte Ihrer Kanzlei.“ Nun schauen Sie sich mal die Webseite von EQUUS ALBUS an. Was meinen Sie? Ist das etwa eine Visitenkarte?…
Welchen Botschaft möchte die Gemeinde Unterföhring wohl mit dieser Wurm-Marke verkünden? Vielleicht: Wir kriechen zwar ganz schön rum beim arbeiten, aber bei uns ist jetzt endlich der Knoten geplatzt. Wie interpretieren Sie die Marke? Übrigens: Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren, sowie Lehr- und Unterrichtsmittel Klasse(n) Nizza…
Mit dieser Marke sind Sie, falls Sie ein Abendkleid tragen, echt „auf den Hund gekommen“. Die Marke schützt unter anderem „Klasse(n) Nizza 25: Abendanzüge; Abendbekleidung; Abendkleider; Abendkleidung; ….“ WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht KONTAKT: Rechtsanwalt Thomas Felchner, Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) gibt es nun ein „Fast-Track-Verfahren“ (beschleunigtes Verfahren) bei Markenanmeldungen. Mit dem neuen „Fast-Track-Verfahren“ wird die Markenanmeldung schneller geprüft und veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt doppelt so schnell wie bei regulären Anmeldungen. Weitere Informationen gib’s hier. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:…
In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine „durchschnittliche Kennzeichnungskraft“. Begründet wird dies wie folgt: „b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der…
Vor kurzem entschied das Oberlandesgericht Koblenz, dass der Nürburgring GmbH i.E. nicht die Bezeichnung „Rock am Ring“ zustehen würde. Nun findet dort die „GRÜNE HÖLLE Rockfestival am Nürbergring“ statt. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Tonträger Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe [Karton]; Figuren aus Papier oder Pappe, Bilder, Illustrationen; Einweg-Papierartikel, Bierdeckel,…
In der BLACK FOREST/BAD TORO-Entscheidung, in der sich die Marken und gegenüberstanden, äußerte sich der Senat zu der Frage, ob ein Bildbestandteil der Stammbestandteil einer Serienmarke sein kann wie folgt: „Dabei ist entgegen der Markenstelle nicht vornherein ausgeschlossen, dass der Stammbestandteil, der die Zugehörigkeit zur Zeichenfamilie desselben Inhabers trägt, in einem spezifischen Merkmal eines Bilddarstellung…
Manche Markenanmeldung kann man irgendwie mit einem Selbstmordkommando vergleichen. So auch diese Marke die im Markenblatt 46 veröffentlicht wurde und folgende Waren „Klasse(n) Nizza 16: Einladungen [Druckereierzeugnisse]; gedruckte Einladungen; gedruckte Karten; Glückwunschkarten“ schützt. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und…
