Das Gutes nachgemacht/nachgeahmt werden soll und darf, entspricht dem Gedanken der freien Marktwirtschaft. Nur dann, wenn das Nachmachen/Nachahmen durch ein Gewerbliches Schutzrecht (beispielsweise eine Marke) untersagt werden kann, kann gegen Nachmacher/Nachahmer vorgegangen werden. Nur vor diesem Hintergrund ist folgende geografische Herkunftsangabe Foto: Thomas Felchner wohl zu erklären. Swiss made war gestern. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…
Diese Schwärzwälder Bollenhutvariante wäre was für den nächsten Fluch der Karibik-Film. Captain Jack Sparrow würde dieser Hut bestimmt gut stehen :-). Beide Marken schützen folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schals; Faschings- und Karnevalskostüme Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Karnevals-, Tanz- und Showveranstaltungen sowie Karnevals-, Fest- und Musikumzügen; sportliche Aktivitäten;…
Diese Boxer-Marke hat eine klare Ansage für den Gegner. Au weia! WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) – Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren…
Was geht denn da in Leipzig ab? Eigentlich dachte ich, dass eher die Dresdner auf so „elitäre Geschichten“ stehen. Die Marke wird man aus Dresdner Sicht also genau beobachten müssen :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer…
Welcher Markenname gehört zu diesem Bildbestandteil der im Heft 43 des Markenblattes veröffentlicht wurde? Die Marke ist ein schönes Beispiel dafür, wie sich Marken im Kopf festsetzen, was meinen Sie? WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen…
Markenbindung der besonderen Art: Foto: Thomas Felchner Inhaber von Apple-Smartphones, die offensichtlich ein Apple-WLAN-Netz nutzen. Auch eine Form der Markenbindung. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen…
Warum ist die Wortmarke „myschwiegermutterkäse“ täuschend für die Waren der Klasse 29 „Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)“? Darum: „Die angemeldete Wortkombination „myschwiegermutterkäse“ ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs. 3 MarkenG…
Die Marke, die keine sein möchte Foto: Thomas Felchner oder, doch? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) –…
Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben. Nähere Informationen zum BPatG findet man im Übrigen im Internet unter der URL https://www.bundespatentgericht.de. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…
Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke „Bavaria Bohème“ und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft „Die Widerspruchsmarken sind durchschnittlich kennzeichnungskräftig, obwohl sie eine historische Person zeigen (…). Der in Rechtsprechung und Literatur zu findenden Ansicht, Namen (und Bildern) berühmter Persönlichkeiten fehle als üblichen Zeichen grundsätzlich jegliche Unterscheidungskraft (…) oder…
Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren „chirurgische Instrumente“ (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung „Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element…
Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen „Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder; Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Hundehalsbänder; Klasse 28:…
