Dosenbier mit Hörnern
Mein Kollege, Herr Rechtsanwalt Frank Stange, war wieder einmal weit weg zu einem Gerichtstermin und zwar in Itzehoe. Dort sah er „Dosenbier mit Hörnern“ Foto: Frank Stange Frage: Zu welchem Event gehört diese Marke?
Blogbeitrag
„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 31/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 31/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Top-Kanzleien 2009 im Bereich Markenanmeldungen – Zusammenhang zwischen Anmelde- und Eintragungsrate
Unter dem Titel „Top-Kanzleien 2009“ berichtet die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“ über markenanmeldende Anwaltskanzleien. Der Artikel steht beim Markenblog zum Download zur Verfügung. Ausweislich dieses Artikels wurden die meisten Marken von den Kanzleien Zimmer und Kollegen (Berlin) Beukenberg (Hannover) angemeldet. Diese sind unter anderem online unter folgenden Domains Zimmer und Kollegen http://www.einfachmarke.de…
Wer hat den Riegelein-Hasen gegessen?
Unter anderem mit der – etwas ungewöhnlichen – Begründung „der Riegelein-Hase sei weg“ hob der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) das die Klage erneut abweisende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main) auf und wies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung erneut an das OLG zurück (vgl. Mitteilung Nr. 150/2010 der…
„Der Titelschutzanzeiger Nr. 984“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 984“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
„markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 08/2010, erschienen
Ab sofort ist die Zeitschrift „markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 08/2010, erhältlich. Der „markenartikel“ ist das Fachmagazin für Markenführung. Herausgegeber ist der Markenverband, der die Interessen der markenorientierten Wirtschaft in Deutschland vertritt und dem knapp 400 Mitglieder angehören. Die aktuelle Ausgabe enthält u.a. folgende Themen: Seniorenmarketing: Mit der Zielgruppe 50 Plus kommunizieren Corporate…
PKL-KMK-Newsletter 04/2010 zum Thema „Schirmen Sie Ihre Marke richtig gegen Schaden ab?“ erschienen
Gemeinsam mit Herrn Rechtsanwalt Frank Stange freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der dritte PKL-KMK-Newsletter 04/2010 zum Thema „Schirmen Sie Ihre Marke richtig gegen Schaden ab?“ Quelle: http://www.pkl.com erschienen ist. Viel Spaß bei der Lektüre! Wer noch keinen (gedruckten) hat und einen (gedruckten) will, schickt mir bitte eine E-Mail: felchner@pkl.com. Alle Markenrechtsinteressierten laden…
Weg mit dem Klecks – Deutsches Patent- und Markenamt präsentiert neues Logo
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) tritt ab 22.07.2010 unter nachfolgendem neuen Signet Foto: http://presse.dpma.de auf. Dies teilte das Amt in einer aktuellen Pressemitteilung mit. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung hierzu wie folgt: „Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich…
Vortrag von Dr. Paul Ströbele zum Thema „Aktuelle Fragen zum Markenrecht, insbesondere zum Benutzungszwang“
Am Donnerstag, den 19.08.2010, 18:00 Uhr, referiert Herr Dr. Paul Ströbele, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R., zum Thema „Aktuelle Fragen zum Markenrecht, insbesondere zum Benutzungszwang“. Organisator ist die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Bezirksgruppe Mitte-Ost. Die Veranstaltung findet im Deutschen Patent- und Markenamt , Dienststelle Jena, 5. Obergeschoss, Goethestr. 1, 07743 Jena (Goethe…
Ein kühles „Ulmer Münster“ bitte!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich „Biere, Biermischgetränke, alkoholfreies Bier; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.06.2010, Az. 27 W (pat) 514/10 – Ulmer Münster). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Ulmer Münster kommt weder als Herstellungs- oder Vertriebsstätte…
ANONVIOLANTWORLD – Zur grafischen Gestaltung von Wort-/Bildmarken
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).
¿QUÉ ES UNA MARCA? = WAS IST EINE MARKE?
Una Marca es un título que concede el derecho exclusivo a la utilización de un signo para la identificación de un producto o un servicio en el mercado. Pueden ser Marcas las palabras o combinaciones de palabras, imágenes, figuras, símbolos, gráficos, letras, cifras, formas tridimensionales (envoltorios, envases, formas del producto o su representación).