:^D = Ich liebe es

:^D bedeutet in der SMS-Sprache „Ich liebe es“. Würde man :^D als Marke für die in Klasse 43 genannte Dienstleistung „Verpflegung von Gästen“ anmelden oder nutzen, würde dieses Zeichen offensichtlich die Markenrechte der McDonald’s International Property Company, Ltd verletzen, welche sich in diesem Bereich die Markenrechte am Claim ICH LIEBE ES. gesichert hat, oder nicht?

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Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren über die beantragte Eintragung einer geografischen Herkunftsangabe beträgt im Regelfall 20.000 EUR

Gemäß einer Eilunterrichtung des 30. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) beträgt der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren über die beantragte Eintragung einer geografischen Herkunftsangabe im Regelfall 20.000 EUR (BPatG, Beschl. v. 12.11.2009, Az. 30 W (pat) 78/06). Bei mehreren Einsprüchen gegen die Eintragung könne ein Gegenstandswert von 25.000 EUR angemessen sein. Anmerkung: Zum Gegenstandswert im Widerspruchsverfahren siehe…

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Tim und Struppi

Die Carlsen Verlag GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke Tim und Struppi. Die Marke schützt die Waren „Kinder- und Jugendbücher, Ausschneidebücher, Malbücher, Ansichtskarten“. Welcher Tim und Struppi-Band gefällt Ihnen am besten?

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Liberia tritt dem PMMA bei

Liberia tritt mit Wirkung zum 11.12.2009 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Dies geht aus der Information Notice No.17/2009 der World Intellectual Property Organization (WIPO) hervor. Anmerkung: Siehe hierzu: IR-Marke

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Pflaumentoffel

Gestern fragte mich mein Anwaltskollege, Rechtsanwalt Frank Stange, Moderator der XING-Gruppe „Werbung und Recht, ob ich den sog. „Pflaumentoffel“ kennen würde. Dies musste ich verneinen. Wie sich herausstellte, ist der „Pflaumentoffel“ eine aus getrockneten Pflaumen bestehende Figur mit einer bemalten Papierkugel als Kopf, einem Pappzylinder als Kopfbedeckung, einem Schulterumhang und einer Leiter aus Papier, die…

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Schnizz

Es gibt Marken, die mich persönlich mehr ansprechen als andere. Zu dieser Sorte gehöhrt die Wort-/Bildmarke Wie der URL http://www.schnizz.de/ zu entnehmen ist, werden unter der Marke „Schnizz“ „Schnitzel“ verkauft. Für „Schnitzel“ finde ich „Schnizz“ einfach genial. Die Marke sagt aus sich heraus alles, ist aber dennoch (sprach-)unüblich und originell. Anmerkung. Siehe hierzu: Starke Marke“

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