WIPO plant Datenbank zur Vereinheitlichung der Waren und Dienstleistungen

Die angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen werden von den einzelnen Ämtern von Land zu Land unterschiedlich beurteilt, was in der Praxis oft zu inhaltlich unterschiedlichen Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen und demzufolge für Verunsicherung/Unmissverständnis der Anmelder und zudem zu Verzögerungen im Anmeldeverfahren führt. Um dies zu beheben, plant die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf ausweislich einer amtlichen Mitteilung vom 04.12.2009 eine Datenbank zu installieren, in der Waren und Dienstleistungen aufgeführt werden, die von der WIPO und anderen beteiligten Ländern, insbesondere dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) akzeptiert werden. Sobald diese Datenbank 30.000 Begriffe umfasst, wird diese der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

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