Die Carlsen Verlag GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke Tim und Struppi. Die Marke schützt die Waren „Kinder- und Jugendbücher, Ausschneidebücher, Malbücher, Ansichtskarten“. Welcher Tim und Struppi-Band gefällt Ihnen am besten?
Heute erschien das Markenblatt Nr. 49 vom 04.12.2009 (der Download kann einige Sekunden dauern). Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA).
Liberia tritt mit Wirkung zum 11.12.2009 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Dies geht aus der Information Notice No.17/2009 der World Intellectual Property Organization (WIPO) hervor. Anmerkung: Siehe hierzu: IR-Marke
So sieht der Pflaumentoffel aus Danke an meinen Anwaltskollegen, Rechtsanwalt Frank Stange, der mir den Pflaumentoffel eben geschenkt hat.
Gestern fragte mich mein Anwaltskollege, Rechtsanwalt Frank Stange, Moderator der XING-Gruppe „Werbung und Recht, ob ich den sog. „Pflaumentoffel“ kennen würde. Dies musste ich verneinen. Wie sich herausstellte, ist der „Pflaumentoffel“ eine aus getrockneten Pflaumen bestehende Figur mit einer bemalten Papierkugel als Kopf, einem Pappzylinder als Kopfbedeckung, einem Schulterumhang und einer Leiter aus Papier, die…
Es gibt Marken, die mich persönlich mehr ansprechen als andere. Zu dieser Sorte gehöhrt die Wort-/Bildmarke Wie der URL http://www.schnizz.de/ zu entnehmen ist, werden unter der Marke „Schnizz“ „Schnitzel“ verkauft. Für „Schnitzel“ finde ich „Schnizz“ einfach genial. Die Marke sagt aus sich heraus alles, ist aber dennoch (sprach-)unüblich und originell. Anmerkung. Siehe hierzu: Starke Marke“
Testen Sie Ihr Markenwissen. Der Markenverband bietet ein Wissensspiel zum Thema Marken an. Meine Meinung: Interessant und unterhaltsam.
markenrecht24.de ist nun auch bei Twitter präsent und dort über die URL https://twitter.com/markenrecht24 erreichbar.
Der in Berlin ansässige Markenverband veröffentlichte gestern eine Studie zur Wirkung der Verpackungsverordnung.
Nach Auffassung des OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt. v. 24.9.2009, Az. 2 U 16/09) sei der Domainhandel ein legitimer Geschäftsgegenstand. Selbst die Registrierung einer Vielzahl von Domains, um sie potentiellen Interessenten zum Kauf oder zur Nutzung anzubieten, sei unbedenklich, ja durch Art. 12 und 14 des Grundgesetzes geschützt. Vor diesem Hintergrund seien „proaktive Prüfungspflichten“ des…
