Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von „Königsmarken“. So heißt es im Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: „01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil „König“ (Art. 2 lit. a MSchG) Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil „König“ werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw.…
Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße…
Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 29.05.2015: „Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.“ Dort gab es wohl einen kleinen Paternostertourismus – jetzt wissen Sie ja, wo einer ist :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner –…
Dieses salzige Markenprodukt hat wohl jeder im Haus. Und hier, im Salzbergwerk Berchtesgaden Fotos: Thomas Felchner wird’s abgebaut. Weitere Impressionen finden Sie bei FLICKR. Ganz in der Nähe befindet sich die Dokumentation Obersalzberg. Diese bietet am historischen Ort die Möglichkeit, sich mit der Geschichte des Obersalzbergs und der Geschichte des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Der Obersalzberg, seit…
Markenrechtliche Streitigkeiten beginnen immer beim Landgericht, in Bremen also beim Landgericht Bremen. Wem die Entscheidung nicht passt, geht in Berufung und landet dann beim Oberlandesgericht. In Bremen ist dies das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen. Fotos: Thomas Felchner Die Anschrift lautet: Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen Am Wall 198 28195 Bremen Telefon 0421 361-4522 (Zivil- und Strafsenate) 0421 361-4526…
Vor kurzem hatte ich über die „Kleine KfZ-Meister-Marke“ berichtet. Zu meiner Überraschung rief mich dieser gestern an und wir hatten ein sehr nettes und unterhaltsames Gespräch. Eigentlich darf ich es ja nicht verraten, aber mit meiner Annahme hatte ich nicht so ganz unrecht. Eine andere Information, die viel schöner ist, wird Ihnen der Kleine KfZ-Meister…
Das Markenblatt 05-2015 hat absoluten Seltenheitswert. Warum fragen Sie? Lesen doch selbst nach: Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2015-Komplettes_Dokument WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Und das hier ist das Oberlandesgericht (OLG) München, welches zuständig für Berufungsverfahren gegen Entscheidungen des erstinstanzlichen Landgerichts München I ist. Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Sie fragen zu Recht: Was ist den mit denn Gerichten in München? Klar, die gibt’s auch. Das ist das Landgericht München I, welches in Bayern erstinstanzlich zuständig für alle Gemeinschaftsmarken- und Kennzeichenstreitsachen für den OLG-Bezirk München ist: Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an…
Und weil wir schon einmal in München sind, eine Impression vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb „Die Zielsetzung des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten.“ Quelle: Max-Planck-Institut für Innovation…
Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), also vis-a-vis von vis-a-vis, befindet sich wiederum das Europäische Patentamt (EPA). „Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 40 europäischen Staaten Patentschutz erlangen können.“ Quelle: EPA Anbei ebenfalls einige Impressionen Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales…
