Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ Anmerkung: Gott sei Dank, die Anmeldung betrifft nicht die Klasse 29 (in der Klasse 29 stecken die „Lebensmittel“; Anmerkung…
Nanu, hat das wirklich keiner von Ihnen/Euch gewußt? Es ist die „TRI TOP-Flasche“ Foto: Thomas Felchner die u.a. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als 3D-Marke eingetragen ist.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Layoutgestaltung für Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relation); Onlinewerbung in einem Computernetzwerk;…
Die angemeldete Wortmarke „dierechtler“ sei u.a. betreffend die „Dienstleistungen eines Rechtsanwalts“ „aus sich heraus originell“ bzw. eine „fantasievolle Wortbildung“ und wurde für eintragungsfähig befunden (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 16/11 – dierechtler) Anmerkung: Für jemanden, der offensichtlich keine Fantasie hat, ist die angemeldete Marke „wahrhaftig fantasievoll“. Aus meiner Sicht eine absolute Fehlentscheidung.
Nachfolgendes Nahtmuster ist „gängig“ und deshalb keine Marke „Die Form des angemeldeten Zeichens entspricht nämlich der gängiger aufgesetzter Taschen. Bei der Linienführung auf dem als Tasche wirkenden Untergrund handelt es sich um ein aus einfachsten Gestaltungsmitteln hergestelltes Muster mit Rahmen.“ (BPatG, Beschl. v. 31.01.2012, Az. 27 W (pat) 586/10 – Nahtmuster)
Das „Dortmunder U“ wird keine Wortmarke betreffend zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 18, 21, 25, 26, 28, 35, 36, 38, 39, 41, 42 und 43, denn … „Das Dortmunder U kommt als Herstellungs- und Vertriebsstätte der beanspruchten Waren und als Ort der Erbringung der beanspruchten Dienstleistungen in Betracht. Darin unterscheidet sich das Dortmunder…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 04: Erdgas, insbesondere einschließlich verflüssigtes Erdgas (LNG), Brenngas und Ölgas; Erdöl; kohlenstoffhaltiger Brennstoff; elektrische Energie; gasförmige und flüssige Brenn-, Heiz-, Kraft- und…
Na klar, Trenchcoat und Hut gehören dem Typen auf nachfolgender, bereits 2010 angemeldeten Pizza-Marke Gehören EURO PIZZA und HALLO PIZZA irgendwie zusammen? Besteht eine Verwechslungsgefahr?
Der Trenchcoat und der Hut dieser im letzten Markenblatt veröffentlichten und im Jahr 2011 angemeldeten Pizza-Marke kamen mir deswegen irgendwie sehr bekannt vor, weil die gleichen Utensilien bereits Gegenstand einer anderen, ein Jahr zuvor angemeldeten Marke sind. Von welcher Pizza-Marke spreche ich?
Zum gestrigen Beitrag passt folgende Information „wie die Wurst auf’s Auge“. Im letzten Markenblatt wurde die Eintragung folgender Kollektivmarken veröffentlicht: Hohenloher Gans Hohenloher Landschwein Hohenloher Schweinefleisch Hohenloher Qualitätsschweinefleisch Hohenloher Weiderind Hohenloher Rindfleisch Rindfleisch aus Hohenlohe Hohenloher Wurst- und Schinkenspezialitäten Hohenloher Leberwurst Hohenloher Blutwurst Hohenloher Schwartenmagen Hohenloher Schwarzwurst Hohenloher Rauchfleisch Hohenloher Eichelmastschinken Hohenloher Schinken Hohenloher Spanferkel…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Taschen, insbesondere Badetaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Reisetaschen Klasse(n) Nizza 21: Geschirr, insbesondere Tafelgeschirr, Tassen, Teller (nicht aus Edelmetall) Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Pullover,…
Eintragungsfähig ist ebenfalls dieser rot-weiße Rettungshubschrauber (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 65/10 – rot weißer Hubschrauber). Die Begründung entspricht der in der Entscheidung rot-weißes Rettungsflugzeug.
