Die Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH aus Riesa erhielt im Dezember 2010 den Marketingpreis 2010 vom Dresdner Marketing-Club. Der Grund hierfür war insbesondere der Relaunch der Marke. Diese sieht nun wie folgt Quelle: ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH aus. Soweit ersichtlich, ist das Signet noch nicht als Marke geschützt worden. Dies wird die Preisträgerin hoffentlich bald nachholen. Anmerkung:…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 4, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette Klasse…
Es ist – soweit ersichtlich – keine eingetragene Marke, aber – möglicherweise – eine (regionale) Marke kraft Verkehrsgeltung, die „Motor Factory“ in Dresden, eine im Stadtteil Löbtau gelegene Indoor-Kartbahn. Wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, ist die „Motor Factory“, so viel steht auf jeden Fall fest, nur etwas für „echte Rennfahrer“.
Die Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle halten die Wortmarke „Flinkster“ für eintragungsfähig (vgl. „Wer oder was ist ein Flinkster“). Das Bundespatentgericht hatte dies verneint (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Unabhängig davon, dass ich die zurückweisende Entscheidung des BPatG für richtig halte, denn „Flinkster“ (Steigerungsform des Adjektivs „flink“ [im Sinne von…
In meinem Artikel „Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung“ hatte ich unter Bezugnahme auf die „Sharelook/Sherlock- Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) darüber berichtet, wie sich der 27. Senat und der 24. Senat des BPatG zur sog. Neutralisierungslehre des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, „Armer PICASSO – Die „Neutralisierungslehre“ des EuG“, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) positioniert haben. Beide Senate vertreten…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 3, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Bekleidungsstücke, Baby- und Kinderbekleidung, Damenoberbekleidung, Herrenoberbekleidung, Jerseykleidung, Kapuzenpullover, T-Shirts Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen in gastronomischen Betrieben und…
Andere Länder, andere Marken. Langnese heißt in Frankreich „MIKO“. Foto: Frank Stange Das Foto stammt von meinem Kollegen, Herrn Frank Stange. Dieser machte das Foto vor kurzem in einem Dorf im französischen Jura Gebirge. Anmerkung: Schauen Sie doch mal auf seine neue facebook-Seite. Die ist echt klasse.
In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer angemeldeten Wortmarke die Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke,…
Nach der Anmeldung der Marke prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), ob das angemeldete Zeichen als Marke eintragungsfähig ist bzw. absolute Eintragungshindernisse bestehen. Diese absoluten Eintragungshindernisse sind in § 3 MarkenG und § 8 MarkenG geregelt. In § 3 MarkenG heißt es wie folgt „(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen,…
Die erste „Pichmännel-Wort-/Bildmarke“ wurde übrigens 1981 ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen und sieht wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de
Bei der Marke handelt es sich um das sog. „Pichmännel“. Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Az. 306096935 eingetragen und schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere Weitere Informationen zum „Pichmännel“ finden Sie unter der URL http://www.feldschloesschen.de/#/ich-will-mehr-wissen/pichlmaennl. Na dann Prost!
