AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz
Vor kurzem erschien im Deutscher Anwaltverlag das Buch „AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz“ Quelle: Deutscher Anwaltverlag und Institut der Anwaltschaft GmbH Eine Rezension folgt in Kürze.
Information
WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke „WEISSES GOLD“. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 007530942 eingetragen. Nach einer Mitteilung der Sächsische Zeitung (SZ) vom heutigen Tage verlor die Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf nun einen Rechtsstreit gegen den Inhaber der Domain „www.weissesgold.com“.
PReakfast
Am 25.03.2011 werde ich gemeinsam mit meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, bei LoungeCooking im Dynamo-Stadion einen kleinen Vortrag zum Thema „Vorteile einer Marke“ Quelle: rembrandt hennig werbung + kommunikation halten. Organisator ist die Agentur rembrandt hennig werbung + kommunikation. Lieber Herr Hennig, wir freuen uns darauf!
Marke und Marketing
Markierung Um die Rinder eines Ranchers von denen eines anderen zu unterscheiden, bekamen die Rinder im Wilden Westen ein Zeichen in ihr Fell gebrannt. Was diese „Brandmarkung“ angeht, spricht man im englischsprachigen Raum noch heute von einem „Brand“, der englischen Bezeichnung für „Marke“. Vor diesem Hintergrund ist die Marke zunächst einmal ein „Brandzeichen“, eine „Markierung“.…
Keine „blöde Kuh“
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 6, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Anmerkung: Keine „blöde Kuh“.
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Rezension
Im DeutscherAnwaltVerlag erschien vor Kurzem das Fachbuch „Marken eintragen und recherchieren“ Foto: Deutscher Anwaltverlag & Institut der Anwaltschaft GmbH von Robert Kazemi. Es soll Rechtsanwälten einen schnellen und gezielten Überblick über die Markeneintragung und Markenrecherche verschaffen. Dies tut es. In dem in die Kapitel Rechtsquellen Erscheinungsformen von Marken und ihre begriffliche Bedeutung Kennzeichnungsarten und Funktion…
Razzia in MEISSEN
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH kommt aus den Negativschlagzeilen leider nicht heraus. Zerstörte sie vor kurzem ihr eigenes Porzellan (siehe „Elefant im Porzellanladen“), so ermittelt nunmehr offensichtlich das Bundeskartellamt wegen des Verdachts der verbotenen Preisabsprache gegen diese. Dies berichtet der Nachrichtensender mdr INFO in seinem Beitrag „Razzia in Meissner Porzellanmanufaktur“.
Unterscheidungskraft von Bildmarken
In der Schuhstreifen-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) heißt es zur Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) von Bildmarken wie folgt: „Einer Kennzeichnung fehlt die Unterscheidungskraft, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in ihr keinen Hinweis auf die Herkunft der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen sehen, was etwa bei einem für die fraglichen Waren…
Einfach himmlisch
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 5, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 03: Wasch- und Bleichmittel und andere Präparate für die Wäschepflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel…
Glückwunsch auch an Sie, Frau Lerchl
Für den Relaunch der neuen Feralpi-Marke (siehe die Beiträge Dresdner Marketingpreis und Elbe Stahlwerke Feralpi zeichnet die Dresdner Agentur Oberüber | Karger Kommunikationsagentur GmbH verantwortlich. Glückwunsch auch an Sie, Frau Lerchl.
Marke vs. Geschmacksmuster
Im Newsletter „Ausgabe Januar 2011“ des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finden sich hilfreiche Informationen zur Frage „Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden?“. Hierzu heißt es dort wie folgt: Marken- und Geschmacksmusterschutz möglich Ein Logo kann – durchaus auch parallel – sowohl als Marke und auch als Geschmacksmuster geschützt werden. Welche(s) Schutzrecht(e) Sie…