Wir schreiben das Jahr 1874. Vor drei Jahren, also 1871, wurde das Deutsche Kaiserreich gegründet und der preußische König Wilhelm I. am 18.01.1871 zum Kaiser gekrönt. Für das Markenrecht hatte dies erhebliche Konsequenzen, denn am 30.11.1874 wurde das erste gesamtdeutsche “Gesetz über Markenschutz” verkündet, welches am 01.05.1875 in Kraft trat. Vorher waren die Waarenzeichen landesgesetzlich…
Wir schreiben das Jahr 1924. Die deutschen Warenzeichenbände konnten seinerzeit nur an folgenden Stellen eingesehen werden: Quelle: Theodor Klob, Selbstanmeldung von Patenten und Schutzmarken im In- und Auslande, 6. Aufl. 1924, S. 99, 100 Eine Markenrecherche durchzuführen, konnte demzufolge ein recht mühsames Unterfangen werden. Zu den Fahrtwegen kam hinzu, dass die Warenzeichenbände ja Blatt für…
Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.
Vorbeigefahren, gesehen, gestaunt, gebremst, gefreut: Ein echter Magirus-Deutz LKW. Kindheitserinnerungen, wie schön.
“Gewerbliche Schutzrechte” schützen das, was so kreatives aus Ihrem Kopf kommt, also das Ergebnis einer geistigen Leistung, das geistige Eigentum eines Menschen. Die Marke ist dabei nur eines von (nicht gerade) vielen “gewerblichen Schutzrechten”. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht: Schutzrecht Schutzgegenstand Marke Eine Marke schützt ein Zeichen (dies kann ein Wort, ein Bild,…
Nun war es amtlich. Ab Oktober 1894 gab das Kaiserliche Patentamt neben dem “Patentblatt”, den “Mitteilungen aus dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchsmuster” und dem “Waarenzeichenblatt” das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus. Fotos: Thomas Felchner
“Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…
Es sind mal wieder (leider) andere, die Deutschland etwas vormachen. So wirbt die schwedische Firma Oatly AB bereits mit einem “ökologischen Fußabdruck” auf der Verpackung. Ich hoffe, das dieses Beispiel Schule macht und sich (auch in Deutschland) einiges bei der Produkt-Werbung ändern wird. Greta’s Geist ist demzufolge auch bei den Marketiers angekommen und verschafft den…
