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Die Marke hat mehr Hand als Fuß

Schon lange vor der heutigen Zeit wusste man die Vorzüge einer Marke zu schätzen. So fasste der kaiserliche Regierungsrath Dr. jur R. Stephan die Bedeutung des seinerzeitigen Waarenzeichens im Jahre 1899 beispielsweise wie folgt zusammen: „Die hohe Bedeutung des Waarenzeichens für den Handel, namentlich für den Weltverkehr, liegt auf der Hand. Nicht allein gegenüber der…
Nomen est Hummel
Gesetz über Markenschutz vom 30.11.1874
Wir schreiben das Jahr 1874. Vor drei Jahren, also 1871, wurde das Deutsche Kaiserreich gegründet und der preußische König Wilhelm I. am 18.01.1871 zum Kaiser gekrönt. Für das Markenrecht hatte dies erhebliche Konsequenzen, denn am 30.11.1874 wurde das erste gesamtdeutsche „Gesetz über Markenschutz“ verkündet, welches am 01.05.1875 in Kraft trat. Vorher waren die Waarenzeichen landesgesetzlich…
Markenrecherche 1924

Wir schreiben das Jahr 1924. Die deutschen Warenzeichenbände konnten seinerzeit nur an folgenden Stellen eingesehen werden: Quelle: Theodor Klob, Selbstanmeldung von Patenten und Schutzmarken im In- und Auslande, 6. Aufl. 1924, S. 99, 100 Eine Markenrecherche durchzuführen, konnte demzufolge ein recht mühsames Unterfangen werden. Zu den Fahrtwegen kam hinzu, dass die Warenzeichenbände ja Blatt für…
Deutz
Vollbremsung
Was ist eigentlich ein Gewerbliches Schutzrecht?

„Gewerbliche Schutzrechte“ schützen das, was so kreatives aus Ihrem Kopf kommt, also das Ergebnis einer geistigen Leistung, das geistige Eigentum eines Menschen. Die Marke ist dabei nur eines von (nicht gerade) vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht: Schutzrecht Schutzgegenstand Marke Eine Marke schützt ein Zeichen (dies kann ein Wort, ein Bild,…
Mittwoch, 3. Oktober 1894
Weitersagen!
„Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…
Greta’s Geister

Es sind mal wieder (leider) andere, die Deutschland etwas vormachen. So wirbt die schwedische Firma Oatly AB bereits mit einem „ökologischen Fußabdruck“ auf der Verpackung. Ich hoffe, das dieses Beispiel Schule macht und sich (auch in Deutschland) einiges bei der Produkt-Werbung ändern wird. Greta’s Geist ist demzufolge auch bei den Marketiers angekommen und verschafft den…
Zu Risiken und Nebenwirkungen

Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der „WIPO – World Intellectual Property Organization“ an und erhält eine Aufforderung von der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ eine Gebühr für die Registrierung der angemeldeten Marke auf ein Konto der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ zu überweisen. Viele Markenanmelder…