Deutz

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Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.

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Was ist eigentlich ein Gewerbliches Schutzrecht?

Was ist eigentlich ein Gewerbliches Schutzrecht?

“Gewerbliche Schutzrechte” schützen das, was so kreatives aus Ihrem Kopf kommt, also das Ergebnis einer geistigen Leistung, das geistige Eigentum eines Menschen. Die Marke ist dabei nur eines von (nicht gerade) vielen “gewerblichen Schutzrechten”. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht: Schutzrecht Schutzgegenstand Marke Eine Marke schützt ein Zeichen (dies kann ein Wort, ein Bild,…

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Mittwoch, 3. Oktober 1894

Mittwoch, 3. Oktober 1894

Nun war es amtlich. Ab Oktober 1894 gab das Kaiserliche Patentamt neben dem “Patentblatt”, den “Mitteilungen aus dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchsmuster” und dem “Waarenzeichenblatt” das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus. Fotos: Thomas Felchner

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Weitersagen!

“Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…

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Greta’s Geister

Greta’s Geister

Es sind mal wieder (leider) andere, die Deutschland etwas vormachen. So wirbt die schwedische Firma Oatly AB bereits mit einem “ökologischen Fußabdruck” auf der Verpackung. Ich hoffe, das dieses Beispiel Schule macht und sich (auch in Deutschland) einiges bei der Produkt-Werbung ändern wird. Greta’s Geist ist demzufolge auch bei den Marketiers angekommen und verschafft den…

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Zu Risiken und Nebenwirkungen

Zu Risiken und Nebenwirkungen

Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der “WIPO – World Intellectual Property Organization” an und erhält eine Aufforderung von der “WOIP – World Organization Intellectual Property Kft” eine Gebühr für die Registrierung der angemeldeten Marke auf ein Konto der “WOIP – World Organization Intellectual Property Kft” zu überweisen. Viele Markenanmelder…

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Schön, dass ihr da seid!

Schön, dass ihr da seid!

An diesem “Tag der Deutschen Einheit” kann man sich wirklich freuen. Denn ohne die Wiedervereinigung hätte auch ich die schönen Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg nicht kennen lernen dürfen. Neulich war ich wieder einmal in Erfurt, wo neben dem Erfurter Dom das Landgericht Erfurt steht. Dieses ist im Freistaat Thüringen erstinstanzlich zuständig für…

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Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Von einem Gattungsbegriff spricht man, wenn der maßgebliche Verkehr die Marke eines Marktteilnehmers zur Bezeichnung einer/der bestimmten Waren-/Dienstleistungsgattung insgesamt verwendet. So spricht man beispielsweise vom “TEMPO”, wenn man eigentlich ein “Papiertaschentuch” meint, vom “TESA(-Film)”, wenn man eigentlich ein “transparentes Klebeband” meint oder vom “googeln”, wenn man etwas in einer Suchmaschine sucht (vgl. hierzu u.a. den…

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Was für Sean und Gert

Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema “GOLD, GOLDEN, OR, ORO” 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…

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La LaWurscht

Manche Marken erregen Aufmerksamkeit durch (vermeintliche) “Kleinigkeiten”. So wurde bei nachfolgender Marke Fotos: Thomas Felchner beispielsweise die umgangssprachliche “Wurscht” (= Wurst) mit dem spanischen (weiblichen) Artikel “la” verbunden. LaWurscht ist demzufolge nicht nur kleines österreichisches Markenkino.

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Gut gemarkte Markenkunst

Eine wunderbare Ausstellung zum Thema “Marke” findet derzeit, also in der Zeit vom 05.08. bis 24.09.2017, im Museum Grossauheim statt. Dort zeigt Angela Bugdahl, ausgezeichnet mit dem Kulturpreis des Main-Kinzig-Kreises, Werke zum Thema “Marken – Made in Germany” Foto: Thomas Felchner Ich hatte die Gelegenheit, einige der Bilder bereits vor ihrer Ausstellung zu sehen. Diese…

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XXL-Chemie und mehr

Diese Marke ist eine Stadt in der Stadt Ludwigshafen: Die BASF Fotos: Thomas Felchner Ein echter XXL-Chemiegigant. Was ich nicht wusste war, dass die BASF auch über einen eigenen BASF-Weinkeller verfügt. Dann gibt es noch ein BASF-Hotel und, wahrscheinlich, so weiter und so weiter. Schauen Sie sich`s mal an, wenn Sie in Ludwigshafen sind. Ein…

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Ich meine es ERNST

In dem Artikel “Schmaler Neger- und Mohrengrat” hatte ich unter anderem über die Rassismus-Debatte betreffend das neue “Neger-Logo” der Mainzer-Dachdeckerfirma Ernst Neger berichtet. Vor kurzem ergab sich ein Besuch dieser Dachdeckerfirma. Anbei ein paar Impressionen Fotos: Thomas Felchner Keine Frage. Durch den räumlich engen Bezug zum Namen “Ernst Neger” assoziert man auch den Bildbestandteil mit…

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Gerichtshof der Europäischen Union / Court of Justice of the European Union

Gleich neben dem Gericht der Europäischen Union/General Court befindet sich der Gerichtshof der Europäischen Union/Court of Justice of the European Union. Das höchste Gericht in der Europäischen Union (EU). Fotos: Thomas Felchner Die “goldfarbene Verkleidung” ist vielleicht ein bisschen übertrieben. Aber gut, man muss ja irgendwie zeigen, wie wichtig der Inhalt ist.

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Gericht der Europäischen Union / General Court

Wenn man in Luxemburg von der Avenue John F. Kennedy in die Rue du Fort Niedergruenewald einbiegt, befindet sich das Gericht der Europäischen Union/General Court nach ein paar hundert Meter auf der linken Seite. Was auffällt ist, dass die Infrastruktur rund um das Gerichtsgebäude immer noch im Bau befindlich ist. Gleiches gilt eigentlich für das…

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Gemeinsame Meinung

Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch “Marken machen Märkte” findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker “wie die Faust auf`s Auge” passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich natürlich…

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Mohren-Test

Was ich nicht verschweigen möchte ist: Ich hatte mir natürlich eine Flasche “Mohren-Bier” Fotos: Thomas Felchner gekauft. Und es schmeckte wirklich sehr gut. Demzufolge sorgt eigentlich nur die geschilderte Rassismus-Debatte für einen schalen Beigeschmack.

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Schmaler Neger- und Mohrengrat

Das neue “Neger-Logo” der Mainzer-Dachdeckerfirma Ernst Neger ist seit einiger Zeit immer mal wieder in der Presse, zuletzt beispielsweise im Artikel “Das Neger-Logo hat alle Debatten überlebt”, der vor kurzem in der Zeitung Die Welt erschienen ist. Dem Logo wird der Vorwurf gemacht, dass es “rassistische Gedanken” implementieren würde. Gleiches “Rassismus Problem” hat(te) offensichtlich auch…

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Dieser Tipp kostet nichts

Ich weiß, er gibt nicht gern Auskunft über sein fotografisches Können. Aber wenn Sie ihn am 25.11.2015 in Bautzen beim “Themenabend Fotorecht” treffen, dann fragen Sie ihn doch mal nach seinen Fotos bei FLICKR. Aber bitte verraten Sie ihm nicht, dass Sie den Tipp von mir bekommen haben. P.S.: Lieber Frank, Ich wünsche Dir ein…

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In the Register-Pipeline

Falls Sie sich einen neuen Audi kaufen wollen, sollten Sie – aus markenrechtlicher Sicht – noch etwas warten. Folgende neue Marken sind in der Register-Pipeline. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Heute (k)ein König

Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von “Königsmarken”. So heißt es im Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: “01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil “König” (Art. 2 lit. a MSchG) Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil “König” werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw.…

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The US-trademark law in 40 minutes

Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße…

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Paternostertourismus

Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 29.05.2015: “Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.” Dort gab es wohl einen kleinen Paternostertourismus – jetzt wissen Sie ja, wo einer ist :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner –…

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Iss keine Pommes ohne es

Dieses salzige Markenprodukt hat wohl jeder im Haus. Und hier, im Salzbergwerk Berchtesgaden Fotos: Thomas Felchner wird’s abgebaut. Weitere Impressionen finden Sie bei FLICKR. Ganz in der Nähe befindet sich die Dokumentation Obersalzberg. Diese bietet am historischen Ort die Möglichkeit, sich mit der Geschichte des Obersalzbergs und der Geschichte des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Der Obersalzberg, seit…

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Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen

Markenrechtliche Streitigkeiten beginnen immer beim Landgericht, in Bremen also beim Landgericht Bremen. Wem die Entscheidung nicht passt, geht in Berufung und landet dann beim Oberlandesgericht. In Bremen ist dies das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen. Fotos: Thomas Felchner Die Anschrift lautet: Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen Am Wall 198 28195 Bremen Telefon 0421 361-4522 (Zivil- und Strafsenate) 0421 361-4526…

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Der Kleine mit der großen Überraschung

Vor kurzem hatte ich über die “Kleine KfZ-Meister-Marke” berichtet. Zu meiner Überraschung rief mich dieser gestern an und wir hatten ein sehr nettes und unterhaltsames Gespräch. Eigentlich darf ich es ja nicht verraten, aber mit meiner Annahme hatte ich nicht so ganz unrecht. Eine andere Information, die viel schöner ist, wird Ihnen der Kleine KfZ-Meister…

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Veröffentlichung ohne Veröffentlichung

Das Markenblatt 05-2015 hat absoluten Seltenheitswert. Warum fragen Sie? Lesen doch selbst nach: Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2015-Komplettes_Dokument WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Oberlandesgericht München

Und das hier ist das Oberlandesgericht (OLG) München, welches zuständig für Berufungsverfahren gegen Entscheidungen des erstinstanzlichen Landgerichts München I ist. Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Landgericht München I

Sie fragen zu Recht: Was ist den mit denn Gerichten in München? Klar, die gibt’s auch. Das ist das Landgericht München I, welches in Bayern erstinstanzlich zuständig für alle Gemeinschaftsmarken- und Kennzeichenstreitsachen für den OLG-Bezirk München ist: Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an…

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Münchner Impressionismus

Und weil wir schon einmal in München sind, eine Impression vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb “Die Zielsetzung des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten.” Quelle: Max-Planck-Institut für Innovation…

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Vis-a-vis von vis-a-vis

Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), also vis-a-vis von vis-a-vis, befindet sich wiederum das Europäische Patentamt (EPA). “Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 40 europäischen Staaten Patentschutz erlangen können.” Quelle: EPA Anbei ebenfalls einige Impressionen Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales…

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Das Mekka deutscher Markenrechtler

Das Mekka deutscher Markenrechtler befindet sich in München und nennt sich Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA). “Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet. Das DPMA ist mit mehr als 2.500…

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Die World Intelligent Property Office-Betrüger

Vor den World Intelligent Property Office-Betrügern warnt die World Intellectual Property Organization: “Warning: New Misleading Invoice Geneva, December 19, 2014 It has recently come to the attention of the World Intellectual Property Organization (WIPO) that an entity named ” World Intelligent Property Office” is sending letters to the holders of international registrations and their representatives,…

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Auf der Überholspur

Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) gibt es nun ein “Fast-Track-Verfahren” (beschleunigtes Verfahren) bei Markenanmeldungen. Mit dem neuen “Fast-Track-Verfahren” wird die Markenanmeldung schneller geprüft und veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt doppelt so schnell wie bei regulären Anmeldungen. Weitere Informationen gib’s hier. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:…

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Schweizer Imitatoren

Das Gutes nachgemacht/nachgeahmt werden soll und darf, entspricht dem Gedanken der freien Marktwirtschaft. Nur dann, wenn das Nachmachen/Nachahmen durch ein Gewerbliches Schutzrecht (beispielsweise eine Marke) untersagt werden kann, kann gegen Nachmacher/Nachahmer vorgegangen werden. Nur vor diesem Hintergrund ist folgende geografische Herkunftsangabe Foto: Thomas Felchner wohl zu erklären. Swiss made war gestern. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Er wird mir in Erinnerung bleiben

Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben. Nähere Informationen zum BPatG findet man im Übrigen im Internet unter der URL https://www.bundespatentgericht.de. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Hand und Fuß – und Köpfchen

Alles was der Junge (—> Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Frank Stange aus Dresden; Anmerkung des Blog-Autors) macht hat “Hand und Fuß”. Diesmal ist es ein tolles Skript zu seinem Vortrag “Online Recht” (inklusive Markenrecht) “ONLINE RECHT” Er ist halt ein “schlaues Köpfchen”. Enfach mal ins Skript reinschauen und sich informieren. Es lohnt sich…

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Markentreff

Ein Markentipp im Ruhrgebiet: Zumindest in den Sommermonaten findet wohl an einem Sonntag im Monat ein Oldtimer-Treffen in der Zeche Zollverein statt. Anbei ein alter Citröen Foto: Thomas Felchner den ich am Sonntag dort gesehen habe. Weitere Impressionen finden ihr bei FLICKR. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Marke an vorderster Front

Im Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 09: Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenverarbeitungsanlage eines Geschützes; Computerprogramme; Computersoftware, gespeichert; Computerprogramme für militärische Zwecke; Computerprogramme zur Waffensteuerung; Computerprogramme für Spielzwecke, Computerprogramme für Modellbau; Software für Videospiele, Platten und Kassetten mit Computerspielen…

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Hart wie Butter

Im K-BLOCK sitzen die wohl “härtesten der harten Dynamo-Dresden-Fans”. Könnte man meinen, denn im Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf die u.a. folgende Bekleidungswaren “Klasse(n) Nizza 25: Babyhosen [Bekleidung], Babywäsche, …, Boas (Bekleidung), … Büstenhalter, … Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, … Höschenkombinationen (Unterbekleidung), … Korsettleibchen,…

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Wir sind FENSTERPABST

Im Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, in den Bereichen: Fenster, Türen, Rollläden sowie Zubehör und Ersatzteile für diese Waren Klasse(n) Nizza 37: Reparatur von Fenstern, Rollläden und Türen;…

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90 Jahre alter Hürdensprinter

Im Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel” Anmerkung: “Ein Bild…

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So bekannt wie Acki

Ein mitunter regionales Markenrecht kann auch in Folge (langjähriger) Benutzung und (erheblicher) Bekanntheit entstehen. Dies nennt man “Verkehrsgeltung”. Wenn man die Menschenmassen vor einem Spiel der SG Dynamo Dresden in Dresden sieht Fotos: Thomas Felchner so dürfte Acki’s Sportbar eine solche Marke kraft Verkehrsgeltung sein. Dort ist vor jedem Heimspiel immer eine Menge los. Nächsten…

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Ein Unternehmen mit dem Namen “DMP-Agentur”

Hallo Ihr da draußen: Mal wieder ein neuer Warnhinweis des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) “Ein Unternehmen mit dem Namen “DMP-Agentur” versendet neuerdings Schreiben mit ausgefülltem Überweisungsträger, in denen es die Empfänger auffordert, für den Eintrag von Marken oder Patenten in ein Register zu bezahlen. Auf den Schreiben ist das Logo des Deutschen Patent- und…

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Der Teufel steckt im Detail

In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der Senat, dass die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks nicht automatisch darauf schließen lasse, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffend seien. “Zudem hat…

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Seh ich ein blaues Männchen in der Nacht, …

Im Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 01: chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen im Rohzustand; Weichmacher, Lösungsmittel für Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand Anmerkung: Was würden…

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Nordsternpark Gelsenkirchen

Es war die angekündigte laue Sommernacht, in der offensichtlich das ganze Ruhrgebiet “auf Achse” war. Und wie Sie nachfolgend sehen können Foto: Thomas Felchner ist die ExtraSchicht-Marke einfach nur große Klasse. Ich kannte den Nordsternpark in Gelsenkirchen vorher nicht und bin jetzt ein großer Fan von ihm. Vom Turm aus hat man eine wunderbare Sicht…

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Heute ist ExtraSchicht – Die Nacht der Industriekultur

Eine Marke, die ich bereits seit Tagen mit großer Vorfreude erwarte: Die ExtraSchicht – Die Nacht der Industriekultur im Ruhrgebiet. Wie heißt es so schön auf der Webseite “Wenn atemberaubende Industriekulissen zu Bühnen für spektakuläre Inszenierungen werden – dann ist ExtraSchicht, dann ist die Metropole Ruhr in Bewegung!” Für morgen sind Sonne und sommerliche Temperaturen…

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Lieber Herr Yassier Azzam

wenn Sie diese Marke sind, dann sind Sie ein wirklich “cooler Typ”. Die Marke fiel mir im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, auf. Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden Klasse(n) Nizza 43: Bewirtung und Verpflegung von Gästen, insbesondere in…

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Intellectual Property Agency Ltd.

Auch bei der Schutzdauerverlängerung von IR-Marken wird tüchtig zugelangt. So verlangt beispielsweise die Intellectual Property Agency Ltd. hierfür 2.485,00 EUR. Im Gegensatz zur Nationales Markenregister AG und PMS Patent und Markenservice AG erhöht sich diese “Gebühr” nicht ab der 4. Klasse. Echt sozial von denen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG:…

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PMS Patent und Markenservice AG

Mit gleichem Schreiben wie die gestern vorgestellte Nationales Markenregister AG lockt die schwarze Marken-Schaf-Firma “PMS Patent und Markenservice AG” “potentielle Opfer”. Mann müsste wirklich einmal prüfen, welche Menschen hinter diesen Firmen stecken. Ich vermute mal, es sind ein und dieselben Leute. Wer weiß mehr und kann näheres berichten/erzählen? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE…

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Nationales Markenregister AG

Ein richtig schwarzes Marken-Schaf ist die Firma “Nationales Markenregister AG” Diese bietet die Verlängerung der Schutzdauer einer Marke für 1.590,00 EUR an, wobei sich dieser Betrag ab der vierten Klasse um weitere 490,00 EUR/Klasse erhöht. Geht man von einer Marke aus, die in allen 45 Klassen geschützt ist, kostet die Verlängerung insgesamt 22.170,00 EUR (irgendwas…

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Schwarze Marken-Schafe

Mann kann es Ihnen gar nicht oft genug sagen: Es gibt Firmen, die einen “amtlichen Anschein” erwecken, ohne amtlich zu sein. So warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) regelmäßig mit folgenden Schreiben oder im Internet vor folgenden Firmen • AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung • AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K. • ALCOON Deutsches Zentralregister für…

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Gib mir ein “U” (… Boot)

Diese im Markenblatt Heft 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Wort-/Bildmarke gefiel mir einfach wegen seiner interessanten/schönen grafischen Gestaltung. Das kleine “U-Boot” im “U” und die zwei “O’s” halb mit “H2O” gefüllt, unterstützen das Wort “U-Boot” meines Erachtens sehr nachhaltig. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge; Apparate zur…

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Aufgepasst, beim pipi-machen

Beim “pipi-machen” können Sie zukünftig auf diese Marken zielen oder sich einfach nur an ihrem Geruch erfreuen. Die Marken, die mir im Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, aufgefallen sind, schützen folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel, Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel,…

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Einfach visionell die Vision

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensbewertung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; betriebswirtschaftliche Unternehmensanalyse; Geschäftsführung für Dritte; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht und Beratung bei der…

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Da fällt einem die Last von der Blase

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und medizinische Präparate und Substanzen für die Humanmedizin; diätetische Präparate für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen sowie diätetische Präparate…

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Du Niete

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen” Anmerkung: Mit “Niethosen” sind keine Punker-Klamotten sondern Jeans gemeint. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für…

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Furore in der Höhle

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Diensteistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Umschläge, Briefmarken, Notizbücher,…

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Nur Rares kostet bares

Ein Markenfund in einem Uhrengeschäft in unmittelbarer Nähe von Schloss Raesfeld (Fotos zu Schloss Raesfeld finden Sie aktuell bei FLICKR), mit dem ich nicht unbedingt gerechnet hatte Handelt es sich um eine echte Uhren-Rarität. Wenn ja, wie viele von diesen Uhren mag es wohl noch geben? Wer kann Auskunft geben? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on…

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Knick in der Optik

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Verkaufsförderung (Sale Promotion) für Dritte; Unternehmensberatung im Bereich Veranstaltungsmanagement; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Geschäftsführung für darstellende Künstler Klasse(n) Nizza 41: Künstlervermittlung; Organisation und…

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Geklauter Elfmeterpunkt

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckerzeugnisse; Buchbindeartikel, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren…

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Gute Unterhaltung, Herr Hilbert

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckerzeugnisse Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung” Anmerkung: Aus einer ostdeutschen Montagsdemonstrationsfreiheitsparole wird eine Marke für “Unterhaltung”.…

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Schokoladiges in der Altstadt

Wer diesen Blog regelmäßig liest, könnte glauben, ich esse nur Pralinen. Das stimmt aber nicht. Nachfolgende Marke “de Prie” Fotos: Thomas Felchner ist mir in Stralsund zuallererst wegen der wunderschönen Lage in der Altstadt aufgefallen. Die Pralinen habe ich aber dennoch probiert. Sie schmeckten wirklich lecker. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK…

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Eine der schönsten Museumsmarken Deutschlands

Wer einmal auf auf Rügen, Usedom oder sonstwie in Mecklenburg-Vorpommern Urlaub macht, der muss unbedingt die wunderschöne Hansestadt Stralsund besuchen. Wenn man dort von der Altstadt in Richtung Strelasund geht, befindet dort – wunderschön gelegen – eine der schönsten Museumsmarken Deutschlands, das Ozeaneum. Fotos: Thomas Felchner (weitere bzw. großformatige Fotos finden Sie derzeit bei FLICKR).…

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William “Jimmy” Hartwig

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 14, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke Klasse(n) Nizza 35: Marketing, Werbung, Sponsoring Klasse(n) Nizza 41: sportliche Aktivitäten (Fußballschule), kulturelle Aktivitäten (Aufführung von TV-Shows und Bühnenstücken)” Anmerkung: Jimmy Hartwig,…

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Krefelder Stammesgründung

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 41: Erziehung” Anmerkung: Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis fehlen noch so einige Waren. Ich denke unter anderem an “Brustpanzer”, “Speere”, “Bogen” … MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on…

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Sehen Sie’s, oder nicht

Also mich hat die gestern angesprochene Marke an folgende Marke der in Dresden ansässigen Feldschlößchen-Brauerei erinnert. Was meinen Sie, wenn Sie beide Marken miteinander vergleichen, sind die Bildbestandteile optisch ähnlich? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz

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Junge, Junge, Junge …

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 32: Biere, einschließlich alkoholfreies und alkoholarmes Bier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung…

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Für Glasscherben im Bauch

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 03: Nagelreiniger Klasse(n) Nizza 05: Verbandstoffe, Pflaster, Desinfektionsmittel Klasse(n) Nizza 10: Handschuhe für medizinische und kosmetische Zwecke” Anmerkung: Die Marke bekommt nach dem Anschauen…

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So (k)ein Bayern-Dusel

Bayern München hatte das Hinspiel gegen Arsenal London mit 3:1 gewonnen und so glaubte jeder, dass das Heimspiel in der Münchner-Allianz-Arena ein Kinderspiel werden würde. Nachdem Laurent Koscielny in der 86. Minute jedoch zum 2:0 für die Gunners traf, begann für die Münchner denn doch das große Zittern. Zum Schluss reichte es. München ist eine…

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Bienlein’s Bruder

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 03: Mittel zu Körper- und Schönheitspflege Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische Erzeugnisse Klasse(n) Nizza 44: Gesundheits- und Schönheitspflege” Anmerkung: Professor Bienlein’s Bruder. MARKENRECHT24.DE on FLICKR…

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Neuer Stern am sächsischen IP-Himmel

“Ein neuer Stern am sächsischen IP-Himmel”, so könnte man die frisch eröffnete IP-Kanzlei für Internetrecht, Werberecht und Gewerblichen Rechtsschutz Quelle: http://www.stange-recht.de/ meines sehr geschätzten Kollegen Frank Stange bezeichnen. Frank Stange ist nicht nur ein exzellenter Jurist, sondern zudem noch ein ganz feiner und netter Kerl. Lieber Herr Stange, ich wünsche Ihnen auf diesem Wege einen…

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Erhöhter Puls

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen” Anmerkung: Bei der Tatsache, dass…

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“noe” heißt nicht “Nö”

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 18: Taschen, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Reisetaschen” Anmerkung: “noe” heißt nicht “Nö” – wie ich anfänglich vermutet hatte – sondern Nikola Opitz-Eierund! MARKENRECHT24.DE…

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