Gesetz über Markenschutz vom 30.11.1874

Wir schreiben das Jahr 1874. Vor drei Jahren, also 1871, wurde das Deutsche Kaiserreich gegründet und der preußische König Wilhelm I. am 18.01.1871 zum Kaiser gekrönt. Für das Markenrecht hatte dies erhebliche Konsequenzen, denn am 30.11.1874 wurde das erste gesamtdeutsche “Gesetz über Markenschutz” verkündet, welches am 01.05.1875 in Kraft trat. Vorher waren die Waarenzeichen landesgesetzlich…

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Markenrecherche 1924

Markenrecherche 1924

Wir schreiben das Jahr 1924. Die deutschen Warenzeichenbände konnten seinerzeit nur an folgenden Stellen eingesehen werden: Quelle: Theodor Klob, Selbstanmeldung von Patenten und Schutzmarken im In- und Auslande, 6. Aufl. 1924, S. 99, 100 Eine Markenrecherche durchzuführen, konnte demzufolge ein recht mühsames Unterfangen werden. Zu den Fahrtwegen kam hinzu, dass die Warenzeichenbände ja Blatt für…

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Deutz

Deutz

Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende “Markenschätze” im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte “Marken-Oldtimer”.

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Was ist eigentlich ein Gewerbliches Schutzrecht?

Was ist eigentlich ein Gewerbliches Schutzrecht?

“Gewerbliche Schutzrechte” schützen das, was so kreatives aus Ihrem Kopf kommt, also das Ergebnis einer geistigen Leistung, das geistige Eigentum eines Menschen. Die Marke ist dabei nur eines von (nicht gerade) vielen “gewerblichen Schutzrechten”. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht: Schutzrecht Schutzgegenstand Marke Eine Marke schützt ein Zeichen (dies kann ein Wort, ein Bild,…

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Mittwoch, 3. Oktober 1894

Mittwoch, 3. Oktober 1894

Nun war es amtlich. Ab Oktober 1894 gab das Kaiserliche Patentamt neben dem “Patentblatt”, den “Mitteilungen aus dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchsmuster” und dem “Waarenzeichenblatt” das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus. Fotos: Thomas Felchner

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Weitersagen!

“Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…

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Greta’s Geister

Greta’s Geister

Es sind mal wieder (leider) andere, die Deutschland etwas vormachen. So wirbt die schwedische Firma Oatly AB bereits mit einem “ökologischen Fußabdruck” auf der Verpackung. Ich hoffe, das dieses Beispiel Schule macht und sich (auch in Deutschland) einiges bei der Produkt-Werbung ändern wird. Greta’s Geist ist demzufolge auch bei den Marketiers angekommen und verschafft den…

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Zu Risiken und Nebenwirkungen

Zu Risiken und Nebenwirkungen

Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der “WIPO – World Intellectual Property Organization” an und erhält eine Aufforderung von der “WOIP – World Organization Intellectual Property Kft” eine Gebühr für die Registrierung der angemeldeten Marke auf ein Konto der “WOIP – World Organization Intellectual Property Kft” zu überweisen. Viele Markenanmelder…

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Schön, dass ihr da seid!

Schön, dass ihr da seid!

An diesem “Tag der Deutschen Einheit” kann man sich wirklich freuen. Denn ohne die Wiedervereinigung hätte auch ich die schönen Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg nicht kennen lernen dürfen. Neulich war ich wieder einmal in Erfurt, wo neben dem Erfurter Dom das Landgericht Erfurt steht. Dieses ist im Freistaat Thüringen erstinstanzlich zuständig für…

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Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Von einem Gattungsbegriff spricht man, wenn der maßgebliche Verkehr die Marke eines Marktteilnehmers zur Bezeichnung einer/der bestimmten Waren-/Dienstleistungsgattung insgesamt verwendet. So spricht man beispielsweise vom “TEMPO”, wenn man eigentlich ein “Papiertaschentuch” meint, vom “TESA(-Film)”, wenn man eigentlich ein “transparentes Klebeband” meint oder vom “googeln”, wenn man etwas in einer Suchmaschine sucht (vgl. hierzu u.a. den…

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