Ein anderer Mandant wurde mit folgendem Schreiben aufgefordert, seine Kontodaten mitzuteilen. Eine Nachfrage bei der „richtigen“ WIPO ergab, dass dieses Schreiben nicht von dieser stammte, wie nachfolgender Auszug aus dem Schreiben der „richtigen“ WIPO zeigt: „Dear Madrid System User,Thank you for contacting us. Thank you for bringing the attached document to our attention. Please disregard…
Ein Mandant erhielt folgendes Schreiben der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG und fragte mich, ob die „1.300 EUR netto für maximal 3 Klassen und 280 EUR für jede weitere Klasse“ für die Verlängerung der Schutzdauer seiner deutschen Marke nicht „Wucher“ sei. Was ich ihm gesagt habe, bleibt natürlich unter uns. Allerdings kann ich Ihnen nur raten,…
Zwei Dinge vorweg. „Der seltsame Fall des Dr. Jekyll und Mr. Hyde“ (Strange Case of Dr Jekyll and Mr Hyde) ist eine bekannte Novelle des schottischen Schriftstellers Robert Louis Stevenson (1850–1894) aus dem Jahre 1886. „Marken machen Märkte“ ist der Titel eines bekannten Fachbuches zum Markenrecht. Nun zur eigentlichen Geschichte. Kürzlich sah ich im „Regio – Der Regionalladen„, welcher sich in der…
Ich würde mal sagen, dass die qualifizierte Signaturkarten – mit der unterzeichnet ein Rechtsanwalt durch Eingabe einer PIN in ein Kartenlesegerät online – der Bundesnotarkammer die „Standard-Signaturkarte“ der deutschen Rechtsanwälte ist. Diese wurde vor kurzem in der Form „aktualisiert“, als sie mit einer Fernsignatur versehen wurde. Mit der Fernsignatur werden qualifizierte elektronische Signaturen nunmehr aus…
An manchen Hauswänden sieht man sie noch, alte Wandmarken Wenn ich sie sehe, dann frage ich mich immer: Welche Marke bist Du? Wann bist du gemalt worden? Hoffentlich bleiben Sie uns noch ein bisschen erhalten.
Schon lange vor der heutigen Zeit wusste man die Vorzüge einer Marke zu schätzen. So fasste der kaiserliche Regierungsrath Dr. jur R. Stephan die Bedeutung des seinerzeitigen Waarenzeichens im Jahre 1899 beispielsweise wie folgt zusammen: „Die hohe Bedeutung des Waarenzeichens für den Handel, namentlich für den Weltverkehr, liegt auf der Hand. Nicht allein gegenüber der…
Wir schreiben das Jahr 1874. Vor drei Jahren, also 1871, wurde das Deutsche Kaiserreich gegründet und der preußische König Wilhelm I. am 18.01.1871 zum Kaiser gekrönt. Für das Markenrecht hatte dies erhebliche Konsequenzen, denn am 30.11.1874 wurde das erste gesamtdeutsche „Gesetz über Markenschutz“ verkündet, welches am 01.05.1875 in Kraft trat. Vorher waren die Waarenzeichen landesgesetzlich…
Wir schreiben das Jahr 1924. Die deutschen Warenzeichenbände konnten seinerzeit nur an folgenden Stellen eingesehen werden: Quelle: Theodor Klob, Selbstanmeldung von Patenten und Schutzmarken im In- und Auslande, 6. Aufl. 1924, S. 99, 100 Eine Markenrecherche durchzuführen, konnte demzufolge ein recht mühsames Unterfangen werden. Zu den Fahrtwegen kam hinzu, dass die Warenzeichenbände ja Blatt für…
Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende „Markenschätze“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte „Marken-Oldtimer“.
Vorbeigefahren, gesehen, gestaunt, gebremst, gefreut: Ein echter Magirus-Deutz LKW. Kindheitserinnerungen, wie schön.
„Gewerbliche Schutzrechte“ schützen das, was so kreatives aus Ihrem Kopf kommt, also das Ergebnis einer geistigen Leistung, das geistige Eigentum eines Menschen. Die Marke ist dabei nur eines von (nicht gerade) vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht: Schutzrecht Schutzgegenstand Marke Eine Marke schützt ein Zeichen (dies kann ein Wort, ein Bild,…
