Was für Sean und Gert

Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema “GOLD, GOLDEN, OR, ORO” 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…

Share

Keep reading

Paternostertourismus

Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 29.05.2015: “Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.” Dort gab es wohl einen kleinen Paternostertourismus – jetzt wissen Sie ja, wo einer ist :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner –…

Share

Keep reading

Version 2014 der 10. Ausgabe

Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 02.01.2014: “Hinweis auf die “Version 2014” der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (gültig ab dem 1. Januar 2014) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger (02.01.2014) Am 1. Januar 2014 ist die “Version 2014” der 10. Ausgabe der…

Share

Keep reading

Me gusta Mexiko

Lassen Sie uns Mexiko als 89 Mitglied des Madrider-Systems mit folgenden youtube-Impressionen Quelle:http://www.youtube.com herzlich Willkommen heißen. Viva Mexico! P.S.: Diese (deutsche) Mexiko-Impression ist auch nicht schlecht Quelle:http://www.youtube.com Welche Mexiko-Impression fällt Ihnen denn so spontan ein? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

Share

Keep reading

Betrügerischer “DPMA-Außendienst-mitarbeiter”

Was machen Sie, wenn sich ein “Außendienstmitarbeiter” des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bei Ihnen vorstellt und Gebühren eintreiben möchte? Sie rufen die Polizei, denn dann steht ein Betrüger vor Ihnen. Glauben Sie das etwa nicht? Na dann lesen Sie sich mal diese aktuelle Meldung des DPMA durch: “Wir haben die Information erhalten, dass Betrüger…

Share

Keep reading

Sonstige Anhänge

In einem aktuellen Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) heißt es wie folgt: “Angesichts des Urteils des Gerichts in der Rechtssache C-307/10 – “IP Translator”, müssen Anmelder von Gemeinschaftsmarken, die beabsichtigen, dass die Klassenüberschrift der jeweiligen Klasse(n) alle in der alphabetischen Liste genannten Waren und Dienstleistungen beinhalten, die beigefügte Erklärung im PDF Format im…

Share

Keep reading

Herzlich Willkommen DPMAregister

Das DPMA startet heute seinen neuen Internetservice “DPMAregister”. Vor diesem Hintergrund können unter der URL http://www.register.dpma.de ab sofort gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts Registerdaten Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter Rechts- und Verfahrensstandsinformationen regelmäßige, systematische Informationen zu neu veröffentlichten Schutzrechten im Rahmen eines Monitorings abgerufen werden. Der Service DPMAregister fasst die Funktionen der bisherigen…

Share

Keep reading

DPMAregister startbereit

Laut Mitteilung Nr. 1/09 der Präsidentin des DPMA vom 12.03.2009 veröffentlicht das DPMA ab der 18. Publikationswoche 2009 (Veröffentlichungstag 30.04.2009) seine amtliche Publikation “Markenblatt” nur noch über die neue Internetplattform DPMAregister und nicht mehr über DPMApublikationen. Das DPMA hat sich die Bezeichnung „DPMAregister“ selbst als Marke schützen lassen. Sie ist unter dem Az. 30771077.7 im…

Share

Keep reading