Bundespatentgericht (BPatG), Beschl. v. 07.10.2008, Az. 27 W (pat) 110/08 – formreich
Leitsatz Das Zeichen „formreich“ fehlt betreffend einzelner Waren der Waren der Klassen 18, 25 und 28 die Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und ist daher nicht eintragungsfähig. Einem Zeichen fehlt die Unterscheidungskraft, wenn sie nur einen im Vordergrund stehenden, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibenden Begriffsinhalt hat. Hierfür reicht es aus,…