Die Auffassung der Richter, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung der Wortmarke „Black Friday“ im Oktober 2013 zu erwarten gewesen wäre, dass sich das Zeichen „Black Friday“ lediglich im Handel mit Elektronikwaren/Elektronikbereich zu einem Schlagwort nicht nur für Rabattaktionen als solche, sondern auch zu deren Bewerbung entwickeln würde und dass die Situation in den USA zum…
Laut WIKIPEDIA wird, seit ungefähr 1966, in den USA der Freitag nach Thanksgiving „Black Friday“ genannt und bezeichnet dort „eine Verkaufsveranstaltung des Einzelhandels, die Rabatte in den Fokus stellt und den Konsum anregen soll“. Da Thanksgiving immer auf den vierten Donnerstag im November fällt, gilt der darauffolgende Freitag als Start in ein traditionelles Familienwochenende und als…
Diese „Bratwurst Schnaps„-Marke kann man nur trinken, wenn Sie diesen vorher mit Senf und/oder Ketchup mischen. Na dann: „Auf Ihr Wohl!“.
Interessante Argumentation in der Kirmeskind-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) „Am 6. Oktober 2016 hat die Beschwerdegegnerin die Löschung der angegriffenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG a. F. beantragt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Markenwort „Kirmeskind“ bezeichne Personen, die während…
Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: „Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…
Ist mir am Samstag wirklich im Getränkemarkt passiert. Es kam ein junger Mann mit Mundschutz rein und fragte den Mann an der Kasse, ob er „Corona“ hätte, worauf dieser die Frage verneinte, aber, zu meiner Überraschung, sagte, dass er es bei einem anderen Getränke-Markt in der Nähe wohl bekommen würde. Was war das denn für…
Wenn Sie zukünftig jemand mit „Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen“ anspricht, dann kann es sein, dass er nicht Sie persönlich damit meint, sondern der Meinung ist, Sie tragen seine Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen-Markenbekleidung. Also verpassen Sie ihm bitte ja keine Ohrfeige. Er steht sozusagen „unter Markenschutz“.
Und in welcher Stadt is(s)t man diese Marke Kleine Hilfe: In dieser Stadt sieht man unter anderem das und das und das und es es gibt dort super
Heute war im Markenblatt irgendwie lustiges Städteraten angesagt. Wo könnte beispielsweise der Anmelder dieser Wortmarke HmbG wohnen? Die Antwort finden Sie im Markenregister unter der Registernummer 302020205875.
Gegen die Farbmarke („NJW-Orange“) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon „sehr abenteuerlich“. „Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…
