Die Wortmarken „Schneewittchen“ und „Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge“ sind im Bereich der gemeinsamen Klasse 33 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.11.2011, Az. 26 W (pat) 93/10 – Schneewittchen/Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit…
Das angemeldete Zeichen kann, so der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), nicht zur Eintragung zugelassen werden, weil es die Anforderungen an die grafische Darstellbarkeit im Sinn von § 8 Abs. 1 MarkenG nicht erfüllen würde. (BPatG, Beschl. v. 14.11.2011, Az. 29 W (pat) 173/10 – Kombination einer farbigen Abbildung mit drei beispielhaften Figuren). In den…
Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10 schwarz-rot-goldene Kuh). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Bezüglich der noch im Streit stehenden Lebensmittel mit Ausnahme…
Die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierte MAGGI KOCHSTUDIO-Marke stammt übrigens aus dem Jahr 1979 und wurde am 19.12.2000 gelöscht. Anbei ein bisschen Markengeschichte Quelle: http://register.dpma.de
Ich dachte eigentlich, dass es das „MAGGI KOCHSTUDIO“ nur im Fernsehen gibt. Um so überraschter war ich, ein solches mitten in der Dortmunder Fußgängerzone Foto: Thomas Felchner zu sehen. Leider hatte ich keine Zeit hinein zu gehen. Das muß ich das nächste mal unbedingt nachholen.
Im vorgestern erschienenen Markenblatt Heft 45 wurde u.a. folgende 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de mit dem Hinweis „Eingetragene Marke, gegen die kein Widerspruch mehr erhoben werden kann“ veröffentlicht.
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 18: Wurstdärme Klasse(n) Nizza 29: Fisch, Geflügel (nicht lebend), Fleisch, Wurstwaren, Wurst (Bratwurst, Brühwurst, Würstchen) Anmerkung: Da kann man nur sagen: “Heißer als die Feuerwehr…
Wissen Sie, was meine Kollegen auf die Frage nach dem Dortmunder U geantwortet haben: „Das U befindet sich auf dem Dach der Westfalenhalle in Dortmund!“. Da musste ich schmunzeln, weil ich dachte, ich wüßte es besser. Aber Pustekuchen, die Antwort stimmt, wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt (auch). Echt cool!
Ich muss mir eingestehen, dass ich ein echter Fan der „Dortmunder U-Marke“ Foto: Thomas Felchner geworden bin. Seit eben weiß ich auch warum: Es gibt Marken, die sind optisch so kreiert/plaziert worden, dass man sie, je nach dem, zu welcher Tages- oder Nachtzeit bzw. örtlichen Stelle aus man sie betrachtet, ganz anders/unterschiedlich wirken. Das „Dortmunder…
Wegen der Kennzeichnungsschwäches des Bestandteils „Kiss“ sind die sich gegenüberstehenden Marken Kiss und Yoghurt Kisses im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 33/10 – Kiss/Yoghurt Kisses) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Entgegen der Auffassung der Widersprechenden verfügt die Widerspruchsmarke über eine nur erheblich…
Die gezeigte 3 Ringe-Bildmarke ist der Bildbestandteil nachfolgender, am 06.03.1919 angemeldeten und am 04.05.2001 gelöschten Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de Die Krupp-Familie produzierte zunächst Eisenbahnräder, später auch Rüstungsgüter und noch später Lastwagen, Lokomotiven und Bagger. Der Krupp-Konzern gehörte im letzten Jahrhundert zu den bedeutendsten Unternehmen in Deutschland und Europa. Seit der Fusion mit der Thyssen AG im…
Die am 31.10.1894 angemeldete und am 15.12.1997 gelöschte Bildmarke war der Bildbestandteil einer der bedeutetsten Marken, die es jemals in Deutschland gab. Zu welcher Marke gehört sie?
