Laut Mitteilung der Welt am Sonntag stehen die 65 Superbrands Germany 2009/2010 fest. Die Gewinner wurden in einem Buch verewigt. Anmerkung: Seit über 14 Jahren ehrt und zeichnet Superbrands in nunmehr 85 Ländern die besten und stärksten Produkt- und Unternehmensmarken aus. Diese sind auf der Webseite unter der URL http://www.superbrands.com/ einsehbar. In Deutschland fand diese…
Spanien hat eine Reihe klangvoller Marken. Auf der Webseite finden Sie die Wichtigsten. Anmerkung: Tolle und sehr informative Webseite zum Thema „spanische Marken“.
Die in Dresden erscheinende Sächsische Zeitung (SZ) berichtet in ihrer Samstags-Ausgabe, dass Karstadt die Marke Karstadt verpfändet hat. Der Insolvenzverwalter hätte einen entsprechenden „Bild“-Bericht bestätigt. Anmerkung: Hat ein Gläubiger eine Forderung gegen einen Schuldner und kann dieser nicht zahlen, kann er dem Gläubiger unter anderem auch ein Pfandrecht an seiner/seinen Marke/n einräumen. Auch kann die…
Nach Auffassung des 29. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die abstrakte Farbmarke wegen nachgewiesener Verkehrsgeltung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) für die Waren „zweisprachige Wörterbücher in Printform“ eintragungsfähig (BPatG, Az. 29 W (pat) 01/09 – Gelb (HKS 5)).
Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) bestätigt mit Urteil vom 14.09.2009, dass die unter dem Az. 002542694 angemeldete Bildmarke mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig ist (EuG, Urt. v. 14.09.2009, Rs. T-152/07 – Geometrische Felder auf dem Zifferblatt einer Uhr). Nach Auffassung des Gerichts sei die Rechtsprechung, die für dreidimensionale Marken entwickelt wurde, auch auf Bildmarken zu…
Am 18.11.2009 erschienen die „AlicanteNEWS 11/2009„, der monatliche Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM).
Wie bekannt wurde, wird die Privatbank Sal. Oppenheim vollständig von der Deutschen Bank übernommen. Diese plant offensichtlich, den Markennamen der traditionsreichen Privatbank nicht aufzugeben. Quelle: http://nachrichten.rp-online.de
Nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Mäuse insbesondere für „Schokolade und Schokoladenwaren“ mangels Unterscheidungskraft § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.10.2009, Az. 25 W (pat) 62/09 – Mäuse). Darüber hinaus bestehe ein Freihaltebedürfnis § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Das Zeichen „Mäuse“ bezeichne…
Unter diesem Titel findet sich ein interessanter Artikel in KLARTEXT ONLINE der Märkische Allgemeinen. Gegenstand ist ein Gespräch zwischen Prof. Dr. Franz-Rudolf Esch und dem Mittelstandsmagazin Initiativbanking.
Das online Portal faz.net berichtet darüber, dass die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) mit mehreren Löschungsanträgen gegen Ferrero-Marken, die die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika zum Gegenstand hatten vor dem Bundesgerichtshof (BGH) unterlegen ist. Dies geht auch aus der aktuellen Pressemitteilung Nr. 232/2009 des BGH hervor.
Der Moderator der XING-Gruppe „Werbung und Recht“, Rechtsanwalt Frank Stange aus der Kanzlei PKL Rechtsanwälte Keller Spies Partnerschaft aus Dresden, weist darauf hin, dass bei markenverletzenden Google-AdWords die Möglichkeit besteht, bei Google Beschwerde dagegen einzulegen. Quelle: XING-Gruppe „Werbung und Recht“
Mit Beschluß vom 30.10.2009 entschied der 24. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarke (Az. 303467711) und die Wortmarke Wella (Az. 691693) nicht verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 30.10.2009, Az. 24 W (pat) 52/08 – well! come/Wella)
