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Das Zeichen “SUPER illu” stellt eine rechtserhaltende Benutzung der Marke “ILLU” dar

Das Zeichen “SUPER illu” stellt eine rechtserhaltende Benutzung der Marke “ILLU” dar

Mit Urteil vom 26.01.2011 vertrat das OLG Karlsruhe die Auffassung, dass die Benutzung des Zeichens “SUPER illu” rechtserhaltend für die unter dem Az. 39509427 eingetragenen Wortmarke “ILLU” gelten würde (OLG Karlsruhe, Urt. v. 26.01.2011, Az. 6 U 27/10). In den Entscheidungsgründen...
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Markenrechte

Markenrechte

Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1....
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Stimmt’s?

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Die Klägerin war/ist ein Presseunternehmen und Verlegerin und Herausgeberin der Wochenzeitung “D.Z.”. Unter der Überschrift “Stimmt’s?” werden dort regelmäßig Leserfragen beantwortet, die Gegenstände des Allgemeinwissens, der Wissenschaft oder sonstiger Bereiche betreffen....
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Der Titelschutzanzeiger Nr. 1000

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Heute ist “Der Titelschutzanzeiger Nr. 1000″ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
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rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 46/2010

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Der Titelschutzanzeiger Nr. 999

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rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 45/2010

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