Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 21/2110“ erschienen.
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 21/2110 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Markenrecht
MALT WHISKEY – Bitte helfen Sie mir! Teil II
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 24: Webstoffe, Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen Klasse 28: Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel soweit in…
Kein Markenschutz für den „schwarzen Schlauch mit gelbem Längsstreifen“
Nach wie vor ist es schwierig, Markenschutz für 3D-Marken zu erlangen. So hat die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 21.04.2010 die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b. GMV) zurückgewiesen (HABM, Entscheidung vom 21.04.2010, R-1243/2010-4 – Schwarzer Schlauch mit gelbem Längsstreifen [3D-Marke]).
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 20/2010 erschienen
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 20/2010 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Newsletter „AlicanteNEWS 05/2010“ des HABM erschienen
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 05/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Otto-Lilienthal-Museum
Schon mehrfach habe ich das Otto-Lilienthal-Museum Foto: Thomas Felchner in der Hansestadt Anklam besucht. Ein kleines aber außerordentlich tolles und interessantes Museum, deren Signet beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de geschützt ist. Dies veranlasst mich, einen kleinen „markenrechtlichen Erlebnisbericht“ in der Hoffnung zu schreiben, dass auch Sie dieses „kleine aber feine“…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 973
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 973 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.
Fußball Kiste – Genau die hat noch gefehlt! In gefülltem Zustand natürlich.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere; bierähnliche alkoholische, alkoholarme und alkoholfreie Getränke; Malzgetränke; Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Mineralwässer mit Fruchtsaft-, Fruchtextrakt-…
Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurück
Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entscheidung vom 12.01.2010, RS. R-772/2009-1 – Sturmgewehr [3D-Marke]) zu entnehmen ist, hat die Heckler & Koch GmbH, ein bekannter Anbieter von (militärischen) Schusswaffen, die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurückgenommen. In der Entscheidung heißt es wie folgt:…
rundy Titelschutz JOURNAL 19/2010
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 19/2010 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de
Der Titelschutzanzeiger Nr. 972
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 972 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.
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Mit Urteil vom 25.03.2010 (Gerichtshof, Urt. v. 25.03.2010, Rs. C‑278/08 – Die BergSpechte Outdoor Reisen und Alpinschule Edi Koblmüller GmbH/Günter Guni, trekking.at Reisen GmbH) und Beschluss vom 26.03.2010 (Gerichtshof, Beschl. v. 26.03.2010, Rs. C-91/09 – Eis.de GmbH/BBY Vertriebsgesellschaft mbH) entschied der Gerichtshof, dass Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.…