Sonstiges
Der Kleine mit der großen Überraschung
Vor kurzem hatte ich über die „Kleine KfZ-Meister-Marke“ berichtet. Zu meiner Überraschung rief mich dieser gestern an und wir hatten ein sehr nettes und unterhaltsames Gespräch. Eigentlich darf ich es ja nicht verraten, aber mit meiner Annahme hatte ich nicht so ganz unrecht. Eine andere Information, die viel schöner ist, wird Ihnen der Kleine KfZ-Meister…
Veröffentlichung ohne Veröffentlichung
Das Markenblatt 05-2015 hat absoluten Seltenheitswert. Warum fragen Sie? Lesen doch selbst nach: Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2015-Komplettes_Dokument WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Oberlandesgericht München
Und das hier ist das Oberlandesgericht (OLG) München, welches zuständig für Berufungsverfahren gegen Entscheidungen des erstinstanzlichen Landgerichts München I ist. Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Landgericht München I
Sie fragen zu Recht: Was ist den mit denn Gerichten in München? Klar, die gibt’s auch. Das ist das Landgericht München I, welches in Bayern erstinstanzlich zuständig für alle Gemeinschaftsmarken- und Kennzeichenstreitsachen für den OLG-Bezirk München ist: Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an…
Münchner Impressionismus
Und weil wir schon einmal in München sind, eine Impression vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb „Die Zielsetzung des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten.“ Quelle: Max-Planck-Institut für Innovation…
Vis-a-vis von vis-a-vis
Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), also vis-a-vis von vis-a-vis, befindet sich wiederum das Europäische Patentamt (EPA). „Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 40 europäischen Staaten Patentschutz erlangen können.“ Quelle: EPA Anbei ebenfalls einige Impressionen Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales…
Das Mekka deutscher Markenrechtler
Das Mekka deutscher Markenrechtler befindet sich in München und nennt sich Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA). „Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet. Das DPMA ist mit mehr als 2.500…
Das Derby der rheinischen Eishockey-Marken
Was wäre dieses phantastische rheinische Eishockey-Derby nicht ohne Marken Mit 51 125 Zuschauern wurde beim „Winter Game“ der Zuschauer Europa-Rekord für Liga-Spiele gebrochen. Die Düsseldorfer EG schlu diesmal die Kölner Haie mit 3:2.
Die World Intelligent Property Office-Betrüger
Vor den World Intelligent Property Office-Betrügern warnt die World Intellectual Property Organization: „Warning: New Misleading Invoice Geneva, December 19, 2014 It has recently come to the attention of the World Intellectual Property Organization (WIPO) that an entity named “ World Intelligent Property Office“ is sending letters to the holders of international registrations and their representatives,…
Ich glaub‘, mich tritt ein EQUUS
Vorgestern erhielt ich Post von einer Firma namens „EQUUS ALBUS“ die mir die Domain „www.rechtsanwalt-haltern.de“ mit folgendem Schreiben zu einem Kaufpreis von „1.530,00 EUR“ mit der Begründung anbot „Ihre Homepage ist die digitale Visitenkarte Ihrer Kanzlei.“ Nun schauen Sie sich mal die Webseite von EQUUS ALBUS an. Was meinen Sie? Ist das etwa eine Visitenkarte?…
Auf der Überholspur
Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) gibt es nun ein „Fast-Track-Verfahren“ (beschleunigtes Verfahren) bei Markenanmeldungen. Mit dem neuen „Fast-Track-Verfahren“ wird die Markenanmeldung schneller geprüft und veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt doppelt so schnell wie bei regulären Anmeldungen. Weitere Informationen gib’s hier. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:…