Was die Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) GMV) nachfolgender Schuhstreifen-Bildmarke angeht, wendet das Gericht (Gericht, Urt. v. 13.04.2011, Rs. T-202/09 – Schuhstreifen) die gleichen Prüfungskriterien „Hervorzuheben ist auch, dass die fragliche Marke als solche eine einfache und banale Form ist, die nicht erheblich von den üblicherweise in der Schuhbranche verwendeten Formen abweicht, und…
Die im Beitrag „WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com“ angesprochene Entscheidung des LG Düsseldorf finden Sie hier als PDF-Datei. Wie dieser zu entnehmen ist, stützte das Gericht die Klageabweisung auf die fehlende Ähnlichkeit der geschützten Einzelhandelsdienstleistungen bzw. erbrachten Dienstleistungen eines Gutachters. Ich danke Herrn Rechtsanwalt Christian Kerschbaum aus der Kanzlei Rechtsanwälte SPR und Herrn Dirk Klein-Soetebier sehr…
Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union (Gericht) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken LOFT und ANN TAYLOR LOFT trotz Identität einiger in Klassen 18 und 25 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (Gericht, Urt. v. 17.02.2011, Rs. T-385/09 – LOFT/ANN TAYLOR…
Die Klägerin war/ist ein Presseunternehmen und Verlegerin und Herausgeberin der Wochenzeitung „D.Z.“. Unter der Überschrift „Stimmt’s?“ werden dort regelmäßig Leserfragen beantwortet, die Gegenstände des Allgemeinwissens, der Wissenschaft oder sonstiger Bereiche betreffen. Der Internet-Auftritt dieser Zeitung www.z.de enthält ebenfalls einen solchermaßen benannten Bereich. Unter dieser Bezeichnung sind in dem in Berlin und Brandenburg empfangbaren Radioprogramm „r.“…
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑13/09 – Schokoladenmaus)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑395/08 – Goldhase II)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑346/08 – Glöckchen)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑337/08 – Goldrentier)
Mit Urteil vom 17.12.2010 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑336/08 – Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt…
Das bekannte Berliner „Hotel Adlon“ Foto: Thomas Felchner verdankt seinen Namen dem Bundesgerichtshof (vgl. BGH, Urt. v. 28.02.2002, Az. I ZR 177/99 – Hotel Adlon). Haben Sie das gewußt?
Nach Auffassung des KG Berlin (KG Berlin, Urt. v. 12.10.2010, Az. 5 U 152/08) steht dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch gegen ein Spediteurunternehmen aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit russischen markenrechtlichen Schutzvorschriften, jedenfalls aus § 823 Abs. 1 BGB (russisches Markenrecht als absolutes Rechtsgut), zu, wenn dieser mit Markenfälschungen durch Deutschland nach Russland…
Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Kammergerichts (KG) Berlin trägt der zu Recht abgemahnte die Kosten eines auf der Gegenseite mitwirkenden Patentanwaltes analog § 140 Abs. 3 MarkenG (vgl. KG Berlin, Urt. v. 30.07.2010, Az.: 5 U 161/08). Durchgreifende Anhaltspunkte, die das Einschalten des Patentanwalts seitens der Klägerin im Streitfall als rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB)…
