Der Deutsche versteht „Primero“ nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke „Primero“, die u.a. die Ware „Baumaterialien (nicht aus Metall)“ schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Schiefer ist ein Baustoff, der…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Taschen, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Reisetaschen“ Anmerkung: „noe“ heißt nicht „Nö“ – wie ich anfänglich vermutet hatte – sondern Nikola Opitz-Eierund! MARKENRECHT24.DE…
Die unter der Registernummer 302012046123 eingetragene Wort-/Bildmarke „Link in Art“ ist „berlinischer“ als immer nur der „Berliner Bär“ oder das „Brandenburger Tor“. Sie gefällt mir sehr. Ihnen auch? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Nachfolgendem „Frauenmantel“ kann die Unterscheidungskraft betreffend die Waren „Dachziegelfarben; Anstrichmittel für Dach, Wand und Fußboden; Fassadenfarben; Isolierfarben; Isolierlacke.“ nicht abgesprochen werden (BPatG, Beschl. v. 14.01.2013, Az. 25 W (pat) 42/12 – Alchemilla Mollis – Frauenmantel). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Zwar werden, wie sich aus den Belegen der Markenstelle ergibt, Abbildungen von Blättern…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Weine, Perlwein und Qualitätsperlwein b. A.“ Anmerkung: In diese Marke kann man folgendes hinein interpretieren: Der Secco schmeckt wie SAU, er perlt wie SAU, nur…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dientleistungen: „Klasse(n) Nizza 08: Gabeln (Essbesteck) Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial…
Weil „abgefuckt“ ein geläufiger Begriff sei, der aus der englischen Sprache Eingang in die deutsche Umgangssprache gefunden habe und einen bestimmten Stil beschreibe, der sich vom herkömmlich konservativen abheben würde, „Abgefuckt“ ist ein geläufiger Begriff, der aus der englischen Sprache Eingang in die deutsche Umgangssprache gefunden hat. Er steht für einen bestimmten Stil, der sich…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel in jeglicher Form, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Und gleich neben der Ampelmann-Marke findet sich diese Marke Foto: Thomas Felchner wobei man nicht so ganz weiß, welche Marke besser ist: Die eingetragene Marke „Edsor“ oder der Jung-Unternehmer, der auf dem Foto zu sehen ist. Den habe ich mal in einer Talkshow gesehen und fand ihn ganz schön „Mark-ant“. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on…
In den Berliner Hackeschen Höfen wimmelt es gerade nur so von „Ampelmann-Marken“ Foto: Thomas Felchner die Dank der Münchner Richter als solche geschützt ist (siehe auch die Entscheidung des BPatG, Beschl. v. 27.09.2012, 27 W (pat) 31/11 – Ampelmann). Diese hatten den Löschungsantrag u.a. mit der Begründung „Insbesondere ist die mit dem Löschungsantrag angegriffene Bildmarke…
