Herkunftsloses Zertifikat

Mit der Begründung Das angemeldete Zeichen tritt als Siegel eines „Deutschen Hygienezertifikats“ in Erscheinung und erschöpft sich in einem Hinweis auf dieses Zertifikat. Dagegen vermittelt das Zeichen keinen Hinweis auf…

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Wer is’n das?

Für die Beurteilung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft spielt die angebliche Bekanntheit des Anmelders keine Rolle, dies entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Die große Gala Nacht der Operette-Entscheidung…

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Vor lauter Papst

Vor lauter Papst hatte ich ganz vergessen, Ihnen die Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke zu zeigen. Dies hole ich hiermit nach. Die Marke schützt folgende Waren- und Dienstleistungen der Klassen 08, 14,…

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Stilisierte Natur

… stilisiere diesen, füge einen stilisierten Fluss (im vorliegenden Fall die Elbe) dazu, Kreis drum und fertig ist die „Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke“. Diese ziert unter anderem, wie nachfolgendes Foto Foto:…

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Sächsische Markenentwicklung

Bestimmt haben Sie sich schon einmal gefragt, wie eine Marke „entwickelt“ wird. Dies will ich Ihnen anhand eines sächsischen Beispiels erklären: Man nehme einfach den bekanntesten Tafelberg der Sächsischen Schweiz,…

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