Mit der Begründung Das angemeldete Zeichen tritt als Siegel eines „Deutschen Hygienezertifikats“ in Erscheinung und erschöpft sich in einem Hinweis auf dieses Zertifikat. Dagegen vermittelt das Zeichen keinen Hinweis auf ein Herkunftsunternehmen, aus dem – im Unterschied zu anderen Unternehmen – die für die angemeldete Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen herstammen könnten. bestätigte das Bundespatentgericht…
Heidi, das schielende Opossum im Leipziger Zoo ist tot. Aber das gute ist, Heidi wird irgendwie weiterleben, denn sie ist eine deutsche Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de deren Schutzdauer erst am 28.02.2021 abläuft. So werden wir Heidi auf keinen Fall vergessen. RIP Heidi, es lebe die Bildmarke.
Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) sind für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig. Dabei werden die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Kennzeichenstreitsachen insgesamt oder…
Für die Beurteilung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft spielt die angebliche Bekanntheit des Anmelders keine Rolle, dies entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Die große Gala Nacht der Operette-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 02.08.2011, Az. 27 W (pat) 86/10 – Die große Gala Nacht der Operette). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: Für…
Vor lauter Papst hatte ich ganz vergessen, Ihnen die Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke zu zeigen. Dies hole ich hiermit nach. Die Marke schützt folgende Waren- und Dienstleistungen der Klassen 08, 14, 16, 21, 24, 25, 28, 37, 39, 41 und 43 Anlegen bzw. Bauen und Unterhalten von Lehrpfaden, Wanderwegen und Schutzhütten; Veranstaltung von Vorträgen; Führungen, Besichtigungen…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: DV Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gemüse; Gallerten…
… stilisiere diesen, füge einen stilisierten Fluss (im vorliegenden Fall die Elbe) dazu, Kreis drum und fertig ist die „Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke“. Diese ziert unter anderem, wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, auch die bekannte Kirnitzschtalbahn. Kennen Sie weitere Beispiele?
Bestimmt haben Sie sich schon einmal gefragt, wie eine Marke „entwickelt“ wird. Dies will ich Ihnen anhand eines sächsischen Beispiels erklären: Man nehme einfach den bekanntesten Tafelberg der Sächsischen Schweiz, den „Lilienstein“ Foto: Thomas Felchner dies ist der Tafelberg auf der linken Seite des Fotos, … Fortsetzung folgt!
Das Revierderby spielte in der RevierAdvokaten-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 01.09.2011, Az. 30 W (pat) 50/10 – RevierAdvokaten) insofern eine wichtige Rolle, weil es dem Gericht als Beispiel dafür diente, zu begründen, dass der Wortbestandteil „Revier“ die gebräuchliche Bezeichnung für „Ruhrgebiet“ sei. Weiter heißt es in den Entscheidungsgründen wie folgt Das Wort „Revier“ ist…
In der 18 Plus-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11 – 18 Plus) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der angesprochene Verkehr in der Zeichenkombination „18 Plus“ im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 05, 09, 10, 14, 16, 25, 26, 38, 41 und 42 lediglich einen Hinweis auf die…
Weil sie eine „Nachahmung des Europa-Emblems“ darstelle, bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) in der EURO TOQUES-Entscheidung die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de (BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 27 W (pat) 105/10 – EURO TOQUES). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Die angegriffene Marke ist in Bezug auf sämtliche eingetragenen Waren und Dienstleistungen geeignet, beim Publikum…
Richtig, das ist der als nationale Wortmarke geschützte „Melkus RS2000“ Foto: Thomas Felchner der Firma
