Erneut Nachahmung des Europa-Emblems gelöscht
Weil sie eine „Nachahmung des Europa-Emblems“ darstelle, bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) in der EURO TOQUES-Entscheidung die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke 
Quelle: http://register.dpma.de
(BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 27 W (pat) 105/10 – EURO TOQUES). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt:
Die angegriffene Marke ist in Bezug auf sämtliche eingetragenen Waren und Dienstleistungen geeignet, beim Publikum den unzutreffenden Eindruck einer Verbindung mit der Europäischen Gemeinschaft hervorzurufen.
