Schnelle Sportwagenmarke
Dieser Sportwagen Foto: Thomas Felchner ist eine der schnellsten Marken im deutschen Osten. Wie heißt sie, wissen Sie’s?
Monat: September 2011
Ich suche einen Flaschenexperten
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren, Fleisch-,…
Mach mal einfach Halt
So sieht’s in Wilthen vor der Brennerei aus Foto: Thomas Felchner Vielleicht haben Sie auch einmal Zeit, dort einmal Halt zu machen. P.S.: Der Hinweis auf die Brennerei und die Wahl des Motivs stammen übrigens von meinem „alten Kollegen“, Rechtsanwalt Frank Stange, mit dem ich einmal zusammen in Wilthen war. Viele Grüße auf diesem Wege…
Ich zeig’s Ihnen
Vor kurzem wurde diese Flasche „Wilthener Gebirgskräuter“ Quelle: http://register.dpma.de im Markenblatt , dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, veröffentlicht. Von dort kommt auch die „Wilthener Goldkrone“, ein Weinbrand, der zu DDR-Zeiten, Laut WIKIPEDIA, mit zu den beliebtesten Produkten gehörte. Wie die Brennerei, zumindest ein Teil davon, aussieht, habe ich vor kurzem sehen…
Treffen sich zwei Massenprodukte im Supermarkt, …
Nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Pfeffi/Pfeffi-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 14.07.2011, Az. 25 W (pat) 51/10 – Pfeffi/Pfeffi) führt der gemeinsame Vertrieb zweier Massenprodukte des täglichen Bedarfs in ein und derselben Verkaufsstätte nicht zwangsläufig zu einer Warenähnlichkeit. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Ferner fehlt es auch in Bezug auf…
Überall Ost-Ampelmännchen in der Dresdner Innenstadt
Nach Herrnhut war ich gespannt wie die Ampelmännchen-Situation in Dresden aussieht. Wie zu erwarten, befinden sich in der Dresdner Innenstadt, wie nachfolgendes Beispiel Quelle: Thomas Felchner zeigt, ausschließlich die angeblich nicht mehr als Verkehrszeichen verwendeten „DDR-Ampelmännchen“, die ihre rechtliche Bedeutung als Verkehrszeichen mit der Wiedervereinigung, so der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, angeblich verloren hätten.…
Kommt doch mal rüber!
Das „Fußgänger-Ampelmännchen“ der ehemaligen DDR ist in den neuen Bundesländern meiner Beobachtung/Meinung nach noch sehr weit verbreitet und als solches entsprechend bekannt. Nachfolgendes Foto der „gehenden (ehemaligen) DDR-Ampelmännchen-Variante“ Quelle: Thomas Felchner habe ich beispielsweise erst vor kurzem in der im südöstlichen Teil Sachsens gelegenen Kleinstadt Herrnhut gemacht. Vor diesem Hintergrund scheint mir, betrachtet man die…
Die Münchner Richter und die Berliner Ampel
Mit Beschluss vom 04.08.2011 wies der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag betreffend die Bildmarke insgesamt zurück (BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 28 W (pat) 29/11 – Ampelmann). Die Marke war betreffend folgende Waren Klasse(n) Nizza 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler,…
Sympathische Nachvorneflucht
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: Baumaterialien aus Metall, zur Herstellung von sanitären Trennwänden, von Glasvitrinen und für den Einsatz im Ladenbau auf Bestellung von Dritten Klasse(n) Nizza…
Aus Schlehen oder mit Schlehen hergestellt
Wenn „Schlehdorn“ auf den Waren …; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere sowie aus Schlehen gewonnene oder mit Schlehen hergestellte Getränke), insbesondere Weine und Schaumweine, Sekte, weinhaltige Getränke draufsteht, sei dies täuschend, denn der Verbraucher nehme in diesem Fall gerade an, dass die genannten Waren „aus Schlehen oder mit Schlehen hergestellt“ wurden. Dies entschied der 26. Senat…
Der schönster aller 3D-Marken-Herrnhuter-Stern
… dieser prachtvolle 3D-Marken-Herrnhuter-Stern Foto: Thomas Felchner befindet. Wie finden Sie ihn?
Noch mehr 3D-Marken-Herrnhuter-Sterne
… neben vielen anderen 3D-Marken-Herrnhuter-Sternen Foto: Thomas Felchner … Fortsetzung folgt!