Mit Urteil vom 06.07.2011 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 06.07.2011, Rs. T 235/10 – Uhr). In den Entscheidungsgründen…
Da der 3D-Marke Quelle: http://www.wipo.int sowohl zum Zeitpunkt der Anmeldung als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung die Unterscheidunhgskraft fehlte, bestätigte das Bundespatentgericht die Löschung (Schutzentziehung) der 3D-Marke (BPatG, Beschl. v. 31.05.2011, Az. 26 W (pat) 46/10 – Ringelement).
Weil sie „sprachlich und schriftbildlich nicht ähnlich“ sind, entschied der 24. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarke und die Wortmarke Genios im Bereich der Nizza-Klassen 11, 09 bzw. 11, 07 nicht verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 15.09.2009, Az. 24 W (pat) 92/08 – Helios/Genios). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Da das…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 27, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Wurst, Schinken, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte (nicht lebend), Schalen-, Krusten-, Weichtiere sowie Waren und/oder Zubereitungen daraus in frischer, gekühlter, tiefgefrorener, konservierter, getrockneter, geräucherter,…
Das VELTINS-ARENA-Logo ist von der Brauerei C. & A. Veltins GmbH & Co. KG als Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de geschützt worden. Laut DPMAregister läuft jedoch noch ein Widerspruchsverfahren. Wer kann über den Stand des Widerspruchsverfahrens berichten?
Nach eigenen Informationen beginnt der Pokalsieger der vergangenen Saison, Schalke 04, heute mit dem Training. Vor diesem Hintergrund anbei eine Impression der Foto: Thomas Felchner dem „Fußball-Tempel“ von Schalke 04.
Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind Dienstleistungen weder den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und Hilfsmitteln noch den durch sie geschaffenen Waren ähnlich (BPatG, Beschl. v. 25.01.2011, Az. 24 W (pat) 25/10 – EnviCat/ENVITEC). In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich auszugsweise wie folgt: Bei der Beurteilung einer möglichen markenrechtlichen Ähnlichkeit zwischen Waren…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 305464124 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de wegen der „Komplexität der konkreten Gesamtgestaltung der Marke“ zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 21.07.2010, Az. 27 W (pat) 32/09 – Neue Post). In der Begründung heißt es auszugsweise wie folgt:…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Verkehrs-…
Auch die Firma MaticVerlagsgesellschaft mbH hat mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nichts zu tun und gehört zu den Firmen, die Inhabern von deutschen Marken anbietet, die Marken-Daten in ein (firmeneigenes) „Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen und Marken“ einzutragen. Dieser Eintrag hat mit dem Markenanmeldeverfahren nichts zu tun und ist – markenrechtlich gesehen – schon…
Wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird mit Marken geworben. Im Fall des GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP sind dies die Landeshauptstadt Dresden und die Fédération Internationale de Football Association (FIFA), die wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, quasi „Hand in Hand“ oder „Seite an Seite“ mit Ihren Marken werben. Doppelt hält eben…
Heute Abend findet in Dresden das erste Spiel der Frauen Fußball-Weltmeisterschaft (GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP) im Rudolf-Harbig-Stadion Foto: Thomas Felchner statt. Vor der WM führte das Stadion den Namen „Glücksgas-Stadion“, während der WM offensichtlich wieder den alten Namen „Rudolf-Harbig-Stadion“ und nach der WM wieder den Namen „Glücksgas-Stadion“. Durch dieses „Namen wechsle dich-Spiel“…
