In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine „durchschnittliche Kennzeichnungskraft“. Begründet wird dies wie folgt: „b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der…
Vor kurzem entschied das Oberlandesgericht Koblenz, dass der Nürburgring GmbH i.E. nicht die Bezeichnung „Rock am Ring“ zustehen würde. Nun findet dort die „GRÜNE HÖLLE Rockfestival am Nürbergring“ statt. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Tonträger Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe [Karton]; Figuren aus Papier oder Pappe, Bilder, Illustrationen; Einweg-Papierartikel, Bierdeckel,…
In der BLACK FOREST/BAD TORO-Entscheidung, in der sich die Marken und gegenüberstanden, äußerte sich der Senat zu der Frage, ob ein Bildbestandteil der Stammbestandteil einer Serienmarke sein kann wie folgt: „Dabei ist entgegen der Markenstelle nicht vornherein ausgeschlossen, dass der Stammbestandteil, der die Zugehörigkeit zur Zeichenfamilie desselben Inhabers trägt, in einem spezifischen Merkmal eines Bilddarstellung…
Manche Markenanmeldung kann man irgendwie mit einem Selbstmordkommando vergleichen. So auch diese Marke die im Markenblatt 46 veröffentlicht wurde und folgende Waren „Klasse(n) Nizza 16: Einladungen [Druckereierzeugnisse]; gedruckte Einladungen; gedruckte Karten; Glückwunschkarten“ schützt. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und…
Das Gutes nachgemacht/nachgeahmt werden soll und darf, entspricht dem Gedanken der freien Marktwirtschaft. Nur dann, wenn das Nachmachen/Nachahmen durch ein Gewerbliches Schutzrecht (beispielsweise eine Marke) untersagt werden kann, kann gegen Nachmacher/Nachahmer vorgegangen werden. Nur vor diesem Hintergrund ist folgende geografische Herkunftsangabe Foto: Thomas Felchner wohl zu erklären. Swiss made war gestern. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…
Diese Schwärzwälder Bollenhutvariante wäre was für den nächsten Fluch der Karibik-Film. Captain Jack Sparrow würde dieser Hut bestimmt gut stehen :-). Beide Marken schützen folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schals; Faschings- und Karnevalskostüme Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Karnevals-, Tanz- und Showveranstaltungen sowie Karnevals-, Fest- und Musikumzügen; sportliche Aktivitäten;…
Diese Boxer-Marke hat eine klare Ansage für den Gegner. Au weia! WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) – Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren…
Was geht denn da in Leipzig ab? Eigentlich dachte ich, dass eher die Dresdner auf so „elitäre Geschichten“ stehen. Die Marke wird man aus Dresdner Sicht also genau beobachten müssen :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer…
Welcher Markenname gehört zu diesem Bildbestandteil der im Heft 43 des Markenblattes veröffentlicht wurde? Die Marke ist ein schönes Beispiel dafür, wie sich Marken im Kopf festsetzen, was meinen Sie? WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen…
Markenbindung der besonderen Art: Foto: Thomas Felchner Inhaber von Apple-Smartphones, die offensichtlich ein Apple-WLAN-Netz nutzen. Auch eine Form der Markenbindung. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen…
Warum ist die Wortmarke „myschwiegermutterkäse“ täuschend für die Waren der Klasse 29 „Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)“? Darum: „Die angemeldete Wortkombination „myschwiegermutterkäse“ ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs. 3 MarkenG…
Die Marke, die keine sein möchte Foto: Thomas Felchner oder, doch? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) –…
