Dieses salzige Markenprodukt hat wohl jeder im Haus. Und hier, im Salzbergwerk Berchtesgaden Fotos: Thomas Felchner wird’s abgebaut. Weitere Impressionen finden Sie bei FLICKR. Ganz in der Nähe befindet sich die Dokumentation Obersalzberg. Diese bietet am historischen Ort die Möglichkeit, sich mit der Geschichte des Obersalzbergs und der Geschichte des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Der Obersalzberg, seit…
Markenrechtliche Streitigkeiten beginnen immer beim Landgericht, in Bremen also beim Landgericht Bremen. Wem die Entscheidung nicht passt, geht in Berufung und landet dann beim Oberlandesgericht. In Bremen ist dies das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen. Fotos: Thomas Felchner Die Anschrift lautet: Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen Am Wall 198 28195 Bremen Telefon 0421 361-4522 (Zivil- und Strafsenate) 0421 361-4526…
Merkenswert in der Cartridge World vs. Cartridge Star-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 11.12.2014, Az. 25 W (pat) 510/13 – Cartridge World vs. Cartridge Star) sind die Ausführungen zur Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Eine Identität der Vergleichsprodukte scheidet aus, da auf Seiten der Widerspruchsmarke…
Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt wurde, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik angeboten wurden. In der Lehmitz vs. Lehmitz-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.06.2014, Az. 26 W (pat) 88/13 – Lehmitz/Lehmitz)…
Auch Namen von Klöstern sind als Marke schutzfähig. In der Kloster Wettenhausen-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 13.01.2015, Az. 27 W (pat) 548/14 – Kloster Wettenhausen) heißt es wie folgt: „Bei der Angabe „Kloster Wettenhausen“ handelt es sich nicht um eine rein geographische Angabe über den Ort der Herstellung und/oder des Vertriebs der Ware, sondern…
Es geht doch nichts über einen vertrauensvollen Versicherungsmakler. Dieser ist ein bisschen gewöhnungsbedürftig, scheint aber richtig Feuer unter’m Hintern zu haben Die im Heft 07 veröffentlichte Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Auskünfte und Beratung in Versicherungsangelegenheiten; Beratung über Versicherungen; Beratung über Versicherungsverträge; Berechnung von Versicherungsprämien; Dienstleistungen des Vermittelns von Versicherungen; Dienstleistungen eines Versicherungsvermittlers;…
Vor kurzem hatte ich über die „Kleine KfZ-Meister-Marke“ berichtet. Zu meiner Überraschung rief mich dieser gestern an und wir hatten ein sehr nettes und unterhaltsames Gespräch. Eigentlich darf ich es ja nicht verraten, aber mit meiner Annahme hatte ich nicht so ganz unrecht. Eine andere Information, die viel schöner ist, wird Ihnen der Kleine KfZ-Meister…
Das Markenblatt 05-2015 hat absoluten Seltenheitswert. Warum fragen Sie? Lesen doch selbst nach: Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2015-Komplettes_Dokument WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) lesen, heißt fürs Leben lernen. In der Coyote Ugly vs. Coyote Dancers-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.12.2014, Az. 29 W (pat) 506/12 – Coyote Ugly vs. Coyote Dancers) geht es diesmal um den „Kojoten“ und dessen Bedeutung/Verständnis in der deutschen Sprache. Lassen Sie sich in die Welt der alten Western verführen,…
Und das hier ist das Oberlandesgericht (OLG) München, welches zuständig für Berufungsverfahren gegen Entscheidungen des erstinstanzlichen Landgerichts München I ist. Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Sie fragen zu Recht: Was ist den mit denn Gerichten in München? Klar, die gibt’s auch. Das ist das Landgericht München I, welches in Bayern erstinstanzlich zuständig für alle Gemeinschaftsmarken- und Kennzeichenstreitsachen für den OLG-Bezirk München ist: Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an…
