Kribbeliges Gefühl
Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen…
Entscheidung-Falsche
Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter anderem mit folgender Begründung „Zum von der Markenabteilung 3.4 angenommenen beschreibenden Verständnis gelangt der…
Was für Sean und Gert
Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema „GOLD, GOLDEN, OR, ORO“ 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…
La LaWurscht
Manche Marken erregen Aufmerksamkeit durch (vermeintliche) „Kleinigkeiten“. So wurde bei nachfolgender Marke Fotos: Thomas Felchner beispielsweise die umgangssprachliche „Wurscht“ (= Wurst) mit dem spanischen (weiblichen) Artikel „la“ verbunden. LaWurscht ist demzufolge nicht nur kleines österreichisches Markenkino.
Gut gemarkte Markenkunst
Eine wunderbare Ausstellung zum Thema „Marke“ findet derzeit, also in der Zeit vom 05.08. bis 24.09.2017, im Museum Grossauheim statt. Dort zeigt Angela Bugdahl, ausgezeichnet mit dem Kulturpreis des Main-Kinzig-Kreises, Werke zum Thema „Marken – Made in Germany“ Foto: Thomas Felchner Ich hatte die Gelegenheit, einige der Bilder bereits vor ihrer Ausstellung zu sehen. Diese…
DINCH
Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Ferner hat die Beschwerdekammer in Rn. 30 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt,…
Gib Cash, Du Dussel
Gib uns Dein Cash, Du Dussel, äh Düssel Klare und kompromisslose Marken-Ansage der Stadtsparkasse Düsseldorf.
XXL-Chemie und mehr
Diese Marke ist eine Stadt in der Stadt Ludwigshafen: Die BASF Fotos: Thomas Felchner Ein echter XXL-Chemiegigant. Was ich nicht wusste war, dass die BASF auch über einen eigenen BASF-Weinkeller verfügt. Dann gibt es noch ein BASF-Hotel und, wahrscheinlich, so weiter und so weiter. Schauen Sie sich`s mal an, wenn Sie in Ludwigshafen sind. Ein…
Löwenbräu für PAPIs
Löwenbräu für PAPIs Die Marke schützt zwar kein Bier, aber Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) PROARST!
Ich meine es ERNST
In dem Artikel „Schmaler Neger- und Mohrengrat“ hatte ich unter anderem über die Rassismus-Debatte betreffend das neue „Neger-Logo“ der Mainzer-Dachdeckerfirma Ernst Neger berichtet. Vor kurzem ergab sich ein Besuch dieser Dachdeckerfirma. Anbei ein paar Impressionen Fotos: Thomas Felchner Keine Frage. Durch den räumlich engen Bezug zum Namen „Ernst Neger“ assoziert man auch den Bildbestandteil mit…
Der Stolz ist ganz meinerseits
Das erste mal, das ich eine solche Marken-Botschaft gesehen habe: „MADE WITH PRIDE IN ENGLAND“ Foto: Thomas Felchner Das macht auch mich ein wenig stolz, eine „mit Stolz in England“ hergestellte Jacke zu tragen.