Ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!

Ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!

Die Marke „Fön“ ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. „Ventilationsapparate“. Ich glaub‘, ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!

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Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Von einem Gattungsbegriff spricht man, wenn der maßgebliche Verkehr die Marke eines Marktteilnehmers zur Bezeichnung einer/der bestimmten Waren-/Dienstleistungsgattung insgesamt verwendet. So spricht man beispielsweise vom „TEMPO“, wenn man eigentlich ein „Papiertaschentuch“ meint, vom „TESA(-Film)“, wenn man eigentlich ein „transparentes Klebeband“ meint oder vom „googeln“, wenn man etwas in einer Suchmaschine sucht (vgl. hierzu u.a. den…

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Schöne Grüße an Robääärt

Schöne Grüße an Robääärt

Das blöde für manche Promis ist, dass man bei einer Markenanmeldung auch die Adresse angeben muss. So weist beispielsweise die Anmeldung dieser Wort-/Bildmarke auf folgende Anschrift Millenium, 9 Boulevard Charles III MC-98000 Monaco MÓNACO hin. Also wer Carmen und Robert Geiss mal besuchen möchte, kann dies nun tun. Schöne Grüße.

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AERO geht nicht die Luft aus

Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…

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