IPTR – International Patent and Trademark Register
Gleiches gilt für die IPTR – International Patent and Trademark Register Da die Mandanten mittlerweile immer gleich von mehreren solcher Firmen Post erhalten und sich dann natürlich fragen, warum mehrfach ein solch hoher Betrag zu zahlen ist, führen sich diese Firmen damit selbst ad absurdum. Blöd gelaufen.
IOIP – International Organisation Intellectual Property
Ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!
Die Marke „Fön“ ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. „Ventilationsapparate“. Ich glaub‘, ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!
Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!
Von einem Gattungsbegriff spricht man, wenn der maßgebliche Verkehr die Marke eines Marktteilnehmers zur Bezeichnung einer/der bestimmten Waren-/Dienstleistungsgattung insgesamt verwendet. So spricht man beispielsweise vom „TEMPO“, wenn man eigentlich ein „Papiertaschentuch“ meint, vom „TESA(-Film)“, wenn man eigentlich ein „transparentes Klebeband“ meint oder vom „googeln“, wenn man etwas in einer Suchmaschine sucht (vgl. hierzu u.a. den…
Mulmiges Bauchgefühl
Spieglein, Spieglein an der Wand
Schöne Grüße an Robääärt
Das blöde für manche Promis ist, dass man bei einer Markenanmeldung auch die Adresse angeben muss. So weist beispielsweise die Anmeldung dieser Wort-/Bildmarke auf folgende Anschrift Millenium, 9 Boulevard Charles III MC-98000 Monaco MÓNACO hin. Also wer Carmen und Robert Geiss mal besuchen möchte, kann dies nun tun. Schöne Grüße.
AERO geht nicht die Luft aus
Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…
Cooler Cölnboy
Marken kann man mit „echten (tollen) Typen“ vergleichen. Das ist so einer Ein echt cooler „Cölnboy“.
Hermannskraut statt Sauerkraut
Ich dachte schon, es passiert nie. Nun ist’s geschehen. Der „Kräuter Hermann“ ist ’ne Marke geworden Gegen diese Marke ist einfach kein Kraut gewachsen.
Krokotierisch gut
Ober-Ramstadt ist nicht nur „die Stadt der Farben“, sondern ab jetzt auch die Stadt der „krokotierisch guten Farben“