Liberia tritt mit Wirkung zum 11.12.2009 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Dies geht aus der Information Notice No.17/2009 der World Intellectual Property Organization (WIPO) hervor. Anmerkung: Siehe hierzu: IR-Marke
So sieht der Pflaumentoffel aus Danke an meinen Anwaltskollegen, Rechtsanwalt Frank Stange, der mir den Pflaumentoffel eben geschenkt hat.
ist u.a. betreffend die Dienstleistungen „Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.11.2009, Az. 29 W (pat) 111/06 – SchwabenBus).
Gestern fragte mich mein Anwaltskollege, Rechtsanwalt Frank Stange, Moderator der XING-Gruppe „Werbung und Recht, ob ich den sog. „Pflaumentoffel“ kennen würde. Dies musste ich verneinen. Wie sich herausstellte, ist der „Pflaumentoffel“ eine aus getrockneten Pflaumen bestehende Figur mit einer bemalten Papierkugel als Kopf, einem Pappzylinder als Kopfbedeckung, einem Schulterumhang und einer Leiter aus Papier, die…
Nach dem Inhalt einer Eilunterrichtung des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) setze eine bösgläubige Anmeldung zwingend voraus, dass die fragliche Marke mit dem Zeichen, für das ein schutzwürdiger Besitzstand geltend gemacht werde, gleich oder jedenfalls zum Verwechseln ähnlich sei, anderenfalls könne eine Sperrwirkung von vornherein nicht eintreten (BPatG, Beschl. v. 28.10.2009, Az. 28 W (pat)…
In den verbundenen Rechtssachen T 425/07 und T 426/07 erklärt die zweite Kammer des Gerichts erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) kurz und knapp die Funktion des sog. „Disclaimers“, den es im deutschen Markenrecht nicht gibt: „Enthält eine Marke einen Bestandteil, der nicht unterscheidungskräftig ist, und kann die Aufnahme dieses Bestandteils zu Zweifeln über den…
Es gibt Marken, die mich persönlich mehr ansprechen als andere. Zu dieser Sorte gehöhrt die Wort-/Bildmarke Wie der URL http://www.schnizz.de/ zu entnehmen ist, werden unter der Marke „Schnizz“ „Schnitzel“ verkauft. Für „Schnitzel“ finde ich „Schnizz“ einfach genial. Die Marke sagt aus sich heraus alles, ist aber dennoch (sprach-)unüblich und originell. Anmerkung. Siehe hierzu: Starke Marke“
Mit Beschluß vom 16.09.2009 entschied der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarke und die unter dem Az. 770479 eingetragene Gemeinschaftswortmarke FORMULA 1 im Bereich einer Vielzahl von Klassen verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 16.09.2009, Az. 29 W (pat) 09/08 – FORMEL 1/FORMULA 1)
Testen Sie Ihr Markenwissen. Der Markenverband bietet ein Wissensspiel zum Thema Marken an. Meine Meinung: Interessant und unterhaltsam.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke WEIHNACHTS-ZAUBER für Schokoladenwaren (Klasse 30) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2009, Az. 25 W (pat) 72/09 – WEIHNACHTS-ZAUBER).
