AlicanteNEWS 12/2009 erschienen
Am 21.12.2009 erschienen die „AlicanteNEWS 12/2009„, der monatliche Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM).
Lancaster
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Lancaster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 05 und 30, insbesondere „Kräutertees“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 27.11.2009, Az. 25 W (pat) 67/09 – Lancaster).
Sudan tritt dem PMMA bei
Sudan tritt mit Wirkung zum 16.02.2010 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Dies geht aus der Information Notice No.19/2009 der World Intellectual Property Organization (WIPO) hervor. Anmerkung: Siehe hierzu: IR-Marke
Schwester Hilde
Heute erschien das Markenblatt Nr. 51 vom 18.12.2009. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke auf Von „Schwester Hilde“ lässt man sich bestimmt gern pflegen.
Marken und ihre Verpackungen in der DDR (1949-1989)
Das Deutsche Verpackungs-Museum in Heidelberg zeigt anlässlich des 20-jährigen Jubiläums des Mauerfalls derzeit eine Sonderausstellung zum Thema „Marken und Verpackungen der DDR (1949-1989)“. Die Ausstellung ist vom 08.12.2009 bis 08.03.2010 zu sehen. Anmerkung Vielleicht kann die Ausstellung ja auch mal in Dresden gezeigt werden.
PowerTab
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke PowerTab für einzelne Waren der Klassen 01, 02 und 03, insbesondere „Schwimmbad-Reinigungsmittel“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v.24.09.2009, Az. 33 W (pat) 59/08 – PowerTab).
Grundregeln erfolgreicher Markenführung
Unter dem Titel „Die starken Marken des Mittelstandes“ berichtet das online Handelsblatt über eine aktuelle Roland Berger-Studie zum Thema „erfolgreiche Markenführung“. Nach der Studie führt die Beachtung folgender Grundregeln zum Erfolg: Nr. Grundregel 1. Zielgruppen werden verstanden und ins Visier genommen. 2. Markenkern wird konsequent an der Zielgruppe ausgerichtet. 3. Markenkern – Nah an der…
Sitzender Schokoladenhase
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke für einzelne Waren der Klasse 30, nämlich „Schokolade, Schokoladenerzeugnisse“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v.09.12.2009, Az. 25 W (pat) 82/09 – sitzender-Schokoladenhase).
EM 2012
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke EM 2012 für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 30, insbesondere „Druckereierzeugnisse, Bekleidungsstücke“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.11.2009, Az. 25 W (pat) 35/09 – EM 2012).
WM 2010
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke WM 2010 für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 30, insbesondere „Druckereierzeugnisse, Bekleidungsstücke“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.11.2009, Az. 25 W (pat) 38/09 – WM 2010).
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 51
Pasta Fiesta und TICOPOP FIESTA bzw. FIESTA
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Pasta Fiesta und die Wort-/Bildmarke sowie die Wortmarke FIESTA im Bereich einiger in Klasse 30 genannter Waren, insbesondere „Zuckerwaren“ nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 02.12.2009, Az. 25 W (pat) 21/09 – FIESTA/Pasta Fiesta).