Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Vereinigte Volksbank AG, 71063 Sindelfingen Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Erstellen…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 982“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland) UK INTELLECTUAL PROPERTY OFFICE Concept House Cardiff Road, Newport South Wales, NP10 8QQ United Kingdom Fon: +44-(0)1633-814000 Fax: +44-(0)1633-817777 Mail: enquiries@ipo.gov.uk Web: http://www.ipo.gov.uk
Als Jurist freut man sich immer wieder, wenn sich Gerichte zu einem ganz bestimmten Thema umfassend äußern. Dies hat das OLG Stuttgart in seinem Urteil vom 04.03.2010 (OLG Stuttgart, Urt. v. 04.03.2010, Az. 2 U 86/09) zum Thema „markenrechtliche Erschöpfung“ (vgl. § 24 MarkenG) getan. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Das Markenrecht…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 28/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Die Dresdner Philharmonie hat eine super Idee. Sie spielt ab und zu ausschließlich für Kinder/Familien. Die Konzertreihe läuft unter dem Namen „Otto der Ohrwurm“. Otto sieht so Foto: Dresdner Philharmonie aus, ist also ein ziemlich „sympathischer Zeitgenosse“. Dass er nicht nur frech und lustig aussieht, sondern auch frech und lustig ist, zeigt sich, wenn Otto…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 981“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 09, 13 und 28 wegen ausschließlich waren- bzw. technisch bedingter Form (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG) und fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.04.2010, Az. 28 W (pat)…
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Türkei (Turkey) TURKISH PATENT INSTITUTE Hipodrom Caddesi. No. 115 06330 Yenimahalle Ankara Turkey Fon: +90-312-3031000 Fax: +90-312-3031333 Mail: info@turkpatent.gov.tr Web: http://www.turkpatent.gov.tr
Mit Urteil vom 02.12.2008 (vgl. EuG, Urt. v. 02.12.2008, Rs. T-212/07 – BECKER/Barbara Becker) hatte das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) entschieden, dass die Wortmarken „BECKER“ und „Barbara Becker“ bei Identität oder Ähnlichkeit der fraglichen Waren der Klasse 9 in ihrer Gesamtheit und ihres Vergleichs in visueller, klanglicher und begrifflicher Hinsicht als ähnlich…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 27/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Dies entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 29.04.2010, Az. 25 W (pat) 151/09 – Maxitrol). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Markeninhaberin hat die angegriffene Marke 30304514 „Maxitrol“ bösgläubig angemeldet (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG), so dass auf die Beschwerde der Antragstellerin der angefochtene Beschluss der Markenabteilung aufzuheben…
