rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 44/2010
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 44/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Gewerbliche Schutzrechte
Stellen Sie sich auch die Frage, welche „gewerblichen Schutzrechte“ es den Überhaupt gibt und was genau diese schützen? Übersicht Die Marke ist nur eines von vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht Schutzrecht Schutzgegenstand Marke herkunftshinweisendes Unterscheidungszeichen Geschmacksmuster Design Patent Technische Erfindung („erfinderische Tätigkeit“) Gebrauchsmuster Technische Erfindung („erfinderischer Schritt“) Urheberrecht Werke der…
Vor der Nase weggeschnappt
Immer das gleiche. Man kümmert sich selbst nicht um seine „vermeintlich eigenen Markenrechte“. Dann kommt ein Dritter und schnappt einem diese unvermittelt vor der Nase weg, so dass man sich hierüber dann maßlos ärgert. So geschehen in Moritzburg bei Dresden, wo das allseits bekannte Schloß Moritzburg Foto: Frank Stange steht. So sicherte sich die Schloßbergkellerei…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 997
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 997“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Mehr gelb als grün
Sie ist nun geöffnet. Die einzige „Dresdner Bank“ Foto: Thomas Felchner in Dresden/in Deutschland. Anmerkung Wenn man genauer hinschaut, sieht man im Innenraum „mehr gelb als grün“. Ob das tatsächlich eine rechtserhaltende Benutzung der farbigen Dresdner Bank-Marken ist?
Taubes Register
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Shampoos, Seifen; kosmetische Duschzusätze; kosmetische Badezusätze; kosmetische Badesalze; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und…
Wand-Marke Berlin Mauerstraße
Marken im Sinne von „Markierung“ sieht man überall. Man muss manchmal nur die Augen aufmachen. Diese Foto: Thomas Felchner habe ich beispielsweise in der Mauerstraße in Berlin Mitte gesehen.
IKAREUM …
… ist selbstverständlich als Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de geschützt worden.
Die Vision lebt!
Die Hansestadt Anklam hat eine Vision die einen Namen trägt: IKAREUM. Die Vision sieht vor, dass die im Stadtzentrum gelegene, im 2. Weltkrieg teilweise zerstörte Nikolaikirche, die Taufkirche Otto Lilienthals, wieder aufgebaut wird. Ausgehend der Nicolaikirche soll anschließend ein Themenpark entstehen, dessen Höhepunkt eine Seilbahn Quelle: http://www.ikareum.de werden soll, mit der man über den Anklamer…
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 43/2010
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 43/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
MEMO vs. Memo Care
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 29, 30, 32 bzw. 35, 36, 43, 45 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 523/10 – MEMO/Memo Care) Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstellen, die die Verwechslungsgefahr wie folgt verneint hatte:…
Nochmals vielen Dank, Herr Hennig
Anlässlich des Ost-Derbys SG Dynamo Dresden vs. Hansa Rostock lud uns, also mich und Herrn Frank Stange, Herr Rembrandt Hennig Foto: Thomas Felchner aus der gleichnamigen Werbeagentur Rembrandt Hennig in die „LOUNGE COOKING“ ins Dresdner Rudolf Harbig-Stadion ein. Es war ein super Spiel – mit sehr schlechten Hanso Rostock-Fans, die Feuerwerkskörper auf das Spielfeld und…