rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 41/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Patent- und Markenämter international: Albanien (Albania)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Albanien (Albania) REPUBLIC OF ALBANIA MINISTRY OF ECONOMY TRADE AND ENERGY DIRECTORATE OF PATENTS AND TRADEMARKS Blv. „Zhan D’Ark“, Nr.3 Tirana Fon: (355 42) 344 12 Fax: (355 42) 344 12 Mail: mailinf@alpto.gov.al Web: http://www.alpto.gov.al
Stolper Tüftenkrut
Damit hatte ich nicht gerechnet. Beim Kartoffelkauf stand rechts im Regal folgender Kartoffel-Kräuterlikör Foto: Thomas Felchner mit der Bezeichnung „Stolper Tüftenkrut“. Die Flasche wird von einem (lebenslustigen) „Mönch“ geschmückt, der unter dem Az. 2043903 geschützt ist. Anmerkung Mönche sind immer gute Motive für alkoholische Getränke. Warum nur?
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 994“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Erneuerbare Energien
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Erneuerbare Energien für einzelne Waren der Klassen 29 und 30 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10 – Erneuerbare Energien ).
Pack den Tiger in den Tank
In dem Artikel „Roter Tiger“ hatte ich über eine neue Marke der Exxon Mobil Corporation berichtet. Hierzu hatte mein Anwaltskollege, Herr Rechtsanwalt Thomas Keller, einen Kommentar geschrieben und auf folgenden Spot Quelle: http://www.youtube.com bei YouTube verwiesen. Haben Sie sich diesen Spot einmal angeschaut? Ich finde ihn genial? Solche Werbespots für eine Marke gibt es doch…
Das Marke
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, soweit in Klasse 25 enthalten Anmerkung: Der Anmelder dieser Marke firmiert unter „Das Senf GmbH“. Demzufolge hat „Das Senf“ „Das Ketchup“…
Allgemeines Datenregister
Als Markeninhaber kann es sein, dass Sie nach Eintragung/Veröffentlichung Ihrer Marke in das Register des Deutschen Patentamt- und Markenamtes (DPMA) Post mit der Überschrift „Allgemeines Datenregister – Marken- Unternehmensveröffentlichungen“ erhalten. In diesem Brief wird Ihnen mitgeteilt, dass Sie die Möglichkeit haben, die Markeneintragung in das dortige Register eintragen zu lassen. Kostenpunkt: 486,71 EUR brutto (Stand:…
Granny-Smith
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 306280426 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Bildmarke Foto: http://register.dpma.de zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith). Die Marke schützt die in Klasse 44 eingruppierte Dienstleistung „Dienstleistungen eines Zahnarztes“. In der Begründung heißt es…
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 40/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
9/11
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 07.06.2010, Az. 27 W (pat) 235/09 – 9/11.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten Zahlenfolge…
Wachablösung
Der Portugiese António Serge De Pinho Campinos übernimmt ab 01.10.2010 für 5 Jahre die Präsidentschaft des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Er löst den Niederländer Wubbo de Boer ab. Quelle: http://oami.europa.eu