Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Diese Marke für die „Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“, deren Vorsitz die Hamburg 2026 übernommen hat, ist für mich persönlich eine reine „Steuergeldverschwendung“ und ein Fall für „Das Schwarzbuch – Die öffentliche Verschwendung“. Ich habe jetzt eine Zeitlang gegrübelt. Unter allen Blickwinkeln und Gesichtspunkten erkenne ich keinen wirtschaftlichen Sinn für diese Marke.
Wer diese Marke eines Dresdner Anmelders sieht, fährt offensichtlich auf einem „Häiwäj tu Häll“ (= laut KI die sächsische Übersetzung von „Highway to Hell“ der Kult-Rocker AC/DC).
Nachfolgende Commerzbank-Marken stammen eindeutig aus der Feder eines BVB-Fans. Heja Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja, Heja, Heja, Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja Commerzbank, Heja, Heja, Heja, Commerzbank
Die Generation Deutschland (GD) ist die Jugendorganisation der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Sie im November 2025 in Gießen gegründet. Die Vorgängerorganisation Junge Alternative für Deutschland (JA) hatte sich im März 2025 selbst aufgelöst. Am 12.09.2025 hat die Alternative für Deutschland (AfD) nachfolgende Wort-/Bildmarke angemeldet, die bis heute noch nicht in das Register des…
Wie dem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 05.02.2025 (BPatG, Beschl. v. 05.02.2025, Az. 28 W (pat) 62/23) zu entnehmen ist, entschied das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die unter der Registernummer 30316043 eingetragene deutsche Wortmarke Webinar wegen Verfalls zu löschen, wobei der Markeninhaber Beschwerde gegen diese Entscheidung eingelegt hat. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich…
Das Markenblatt Heft 5, 2026 war „einfach ohne Worte“ Quelle: https://register.dpma.de/DPMAregister/blattdownload/marken.pdfdownload/0/Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2026-Komplettes_Dokument.pdf
Durch diese Spirituosen-Marke gibt es nun einen Grund mehr, den Urlaub zu Hause zu verbringen. Ist ja auch sonst gar nicht so übel. Oder, wie pflegt man so schön im Ruhrgebiet, frei nach Reinhard Krause, zu sagen: „Woanders is auch scheiße!“.
Die Gründe für einen Markenschutz sind vielfältig. Am wichtigsten sind wohl die Herkunfts- und die Unterscheidungsfunktion einer Marke sowie deren Merkfähigkeit und Monopolisierung. Bei dieser Marke des F. C. Hansa Rostock e.V. kommt offensichtlich eine Motivation hinzu, die eher selten ist, nämlich ein „Imagewandel“. Aus Hooligans werden jetzt „Muddernmöwchen“.
Aber was ist die Kleindienst-James Bond-Marke schon gegen das Original Sie ist „klein“.
Josef Kleindienst aus Dubai hat sich die Markenrechte in Deutschland an dem Namen „James Bond“ gesichert. Die Marke schützt die Dienstleistungen Klasse(n) 36:Immobilienwesen; Dienstleistungen im Bereich ImmobilienwesenKlasse(n) 41:Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung von Gästen; Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung]; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Planung, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Schulungen, Seminaren, Kongressen, Tagungen und…
