Zu Risiken und Nebenwirkungen

Zu Risiken und Nebenwirkungen

Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der “WIPO – World Intellectual Property Organization” an und erhält eine Aufforderung von der “WOIP – World Organization Intellectual Property Kft” eine Gebühr für die Registrierung der angemeldeten Marke auf ein Konto der “WOIP – World Organization Intellectual Property Kft” zu überweisen. Viele Markenanmelder…

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Ein echtes Siegerpferdchen

In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies mit folgender Begründung: “cc) Auch die Hinzufügung der Darstellung eines sich aufbäumenden schwarzen Pferdes und die Verwendung von zwei sich an den Spitzen berührenden roten…

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PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie folgt: “b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der…

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Kyrillische Großbuchstaben

In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den russischen Begriff “ТАЙГА” als solchen (“TAIGA”) versteht oder nicht. Der Senat…

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Keine Ex-press Ex-perten

Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des schutzsuchenden Zeichens im Sinne des geläufigen…

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Me gusta Mexiko

Lassen Sie uns Mexiko als 89 Mitglied des Madrider-Systems mit folgenden youtube-Impressionen Quelle:http://www.youtube.com herzlich Willkommen heißen. Viva Mexico! P.S.: Diese (deutsche) Mexiko-Impression ist auch nicht schlecht Quelle:http://www.youtube.com Welche Mexiko-Impression fällt Ihnen denn so spontan ein? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

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Bindung des HABM an die nationale Eintragung

Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit, insbesondere zur möglicherweise fehlenden Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke treffen (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C 196/11 P, F1/F1 LIVE). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: “40…

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Nummer 87

Mit Wirkung zum 29.08.2012 tritt Kolumbien dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Presseerklärung vom 29.05.2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 87.

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Nummer 86

Mit Wirkung zum 25.07.2012 treten die Philippinen dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Information Notice No. 09/2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 86.

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Werbung macht den Kennzeichnungs-kraftmeister

Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn “… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…). Für die Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke…

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Die andere Meinung folgt sogleich

Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) auszugsweise wie folgt: “Marken sind nur dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre…

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